Sozialrecht
Urteile zu § 45 SGB X – Seite 38
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.010 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
AMRL) mit Verwaltungsakt - keine Aufhebung im …
Sozialrecht Aufgehoben
Anrechnung von Elterneinkommen und Bindung an …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Steuererstattung · keine Absetzbarkeit der Steuerberatungskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
fehlerhafte Berechnung des Behörde
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · vorläufige Entscheidung wegen Ungewissheit über die Höhe … · Zufluss höheren Einkommens · Erforderlichkeit einer abschließenden Entscheidung nach § …
Sozialrecht Aufgehoben
Equal pay · fehlende Tariffähigkeit der CGZP · BAG-Rechtsprechung · Rechtmäßigkeit der Beitragsnachforderung der DRV Bund
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitnehmerüberlassung · Tarifunfähigkeit · Equal-Pay-Prinzip · Sozialversicherungsbeiträge · Beitragsnachforderung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit der Aufbewahrung von Kontoauszugskopien in der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rücknahmebescheid nach § 45 Abs 2 S 3 Nr 3 SGB 10 wegen … · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung · Anforderungen an eine Nachholung im Gerichtsverfahren · Aussetzung der Verhandlung zur Heilung von Verfahrensfehlern
Sozialrecht Aufgehoben
Zuweisung des Regelleistungsvolumens · Zuordnung einer Berufsausübungsgemeinschaft zur Arztgruppe … · Begriff des Versorgungsschwerpunkts im Honorarvertrag · Gestaltungsspielraum der Gesamtvertragspartner
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit einer "reformatio in peius" · Abwägung zwischen Vertrauensschutz und öffentlichem … · gesetzliche Unfallversicherung · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2301
Sozialrecht Aufgehoben
Neuberechnung von Honoraransprüchen im … · Verfassungsmäßigkeit der Anwendung der durch den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
angemessene Unterkunftskosten · selbst genutztes Wohneigentum · Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsraten · eigene Sanierungsleistung
Sozialrecht Abgeändert
Fremdgeschäftsführer · Familiengesellschaft · Einvernehmensvorbehalt · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss · Ausnahme bei Vorliegen einer außergewöhnlichen Notlage und … · Wegfall eines bisher bestehenden Einreiseverbots nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Gesetzliche Krankenversicherung · Pflegeversicherung · Vereinsmitarbeiter · Betriebsprüfung · Beitragspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
prozessuales Anerkenntnis · Zulässigkeit der Anfechtung wegen Irrtums
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Adoptionspflege · Widerruf der Einwilligung durch die Eltern · Unterschied zwischen Pflegeeltern und Adoptionspflegeeltern · Gleichheitssatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Treuwidrigkeit · formale Rechtswidrigkeit · rechtswidriger Erstattungsbescheid · fehlender Aufhebungsbescheid
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ein Widerspruch gegen einen Bescheid, der eine laufende Rentenleistung entzieht, hat grundsätzlich …
Sozialrecht Aufgehoben