Urteile zu § 45 SGB X – Seite 39

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.010 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss LS
Rente wegen Todes

Einkommensanrechnung · private Berufsunfähigkeitsrente des Versorgungswerkes der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 22
Ausführungen der Widerspruchsbehörde zu Ermessensgründen

bindende Wirkung nach § 163 SGG · Feststellungen des LSG zu einem Widerspruchsbescheid · Auslegung der Begründung des Widerspruchsbescheid · Empfängerhorizont

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Schülerunfall · sachlicher Zusammenhang · Schulveranstaltung · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Entfernung eines Hodentumors

wesentliche Änderung der Verhältnisse nach Heilungsbewährung · Aufhebung des Schwerbehindertenstatus · Zehn-Jahres-Frist des § 45 Abs 3 S 3 SGB 10 · kein Verbot der Aufhebung für die Zukunft

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · fiktives Einkommen · Nichtvorliegen bereiter Mittel allein wegen der Möglichkeit …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Neuberechnung einer Abfindung gem § 604 RVO

unterbliebene Neufestsetzung des JAV gem § 573 Abs 1 S 1 RVO · Rücknahme des Abfindungsbescheides hinsichtlich der falsch … · Bestandskraft gem § 77 · Ausschluss eines Nachzahlungsanspruchs gem § 44 Abs 4 S 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Übernahme der Beiträge für eine private Kranken- und … · Leistungsausschluss nach § 41 Abs 4 SGB 12 · vorsätzliche oder grob fahrlässige Herbeiführung der … · Ausübung des Rechts auf Befreiung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Oligo-Epilepsie · rückwirkende Feststellung des Grads der Schädigungsfolgen · bestandskräftiger Bescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VG Hamburg 2. Kammer Urteil LS
Rückforderung von Ausbildungsförderung

Wohnen bei den Eltern · Vertrauensschutz · vorsätzliche unrichtige Angabe · Rücknahmeermessen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 11
Rentenüberführung – Korrektur eines Überführungsbescheides

Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG · vollumfängliche Ermittlung durch die Tatsachengerichte · notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 10
Rentenüberführung – Korrektur eines Überführungsbescheides

Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG · vollumfängliche Ermittlung durch die Tatsachengerichte · notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 4
Rentenüberführung – Korrektur eines Überführungsbescheides

Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG · vollumfängliche Ermittlung durch die Tatsachengerichte · notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 56
Rentenüberführung – Rechtscharakter von Verpflegungsgeldzahlungen

Korrektur eines Überführungsbescheides · Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG · vollumfängliche Ermittlung durch die Tatsachengerichte · notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen