Urteile zu § 45 SGB X – Seite 40

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.010 Entscheidungen

SG Karlsruhe 13. Kammer Urteil LS

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind als Inhaber eines Sparbuchs · Großmutter als Verfügungsberechtigte · Schenkung unter Auflagen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Aufhebung von Honorarbescheiden · Honorarrückforderung · keine Rechtswidrigkeit des Erstattungsbescheids beim … · Wahrung der vierjährigen Ausschlussfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 5

Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit der Aufhebung der … · Erstattungsforderung als Insolvenzforderung · fehlende Befugnis zum Erlass eines Erstattungsbescheides · Vollstreckungsverbot

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 22. Kammer Urteil LS

Eingliederungsleistung · Einstiegsgeld · ermessensfehlerhafte Leistungsablehnung für weitere 6 Monate

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 22. Kammer Urteil LS

Eingliederungsleistung · Einstiegsgeld · ermessensfehlerhafte Leistungsablehnung für weitere 6 Monate

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS

Arbeitslosigkeit · Beschäftigungslosigkeit · Nichtmitteilung der Arbeitsaufnahme · Erlöschen der Arbeitslosmeldung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 57

Beschwerdeausschuss · Übersendung des Sitzungsprotokolls · Bekanntgabe eines Verwaltungsakts · Aufhebung nach Maßgabe der allgemeinen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 5

Nichtangabe des eigenen Altersrentenbezuges · rückwirkende Aufhebung eines begünstigenden Verwaltungsaktes

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 3

Zuständigkeit der Zivilgerichte für Streit um die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen