Wohngemeinschaft · sanktionsbedingter Ausfall des Mietanteils eines … · Mietschulden · keine Ausnahme vom Kopfteilprinzip
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 45 SGB X – Seite 43
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.010 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Besonderheiten der vertragsärztlichen Versorgung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
1 ABR 19/10 = BAGE 136, 302 · arbeitsrechtliche Folge · Rückwirkung oder lediglich Gegenwartsbezogenheit der … · Vertrauensschutz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen Entscheidungen über die Rücknahme von Bescheiden über …
Aufgehoben
Vorschuss auf Übergangsgeld bei medizinischer Rehabilitation · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialhilfe · Aufwendungsersatz · Wohnrecht · Bedürftigkeit · Ehegattenunterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beitragsbemessung · beitragspflichtige Einnahmen · Berücksichtigung von Rentenzahlungen einer privaten … · pauschalierter Mehrbedarfsausgleich
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
nicht begünstigender Verwaltungsakt · Leistungsbewilligung als Darlehen statt als Zuschuss · Rechtswidrigkeit · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beginn der Jahresfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10 · Kenntnis der objektiven Voraussetzungen · Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft · eigene Ermittlungen der BA
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beginn der Jahresfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10 · Anhörungsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Nahtlosigkeitsregelung · Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit durch BA … · Dauer · zweifelsfreie zeitliche Einschätzung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Einordnung eines Volkseigenen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · Volkseigener Produktionsbetrieb oder gleichgestellter … · Umwandlung vor Stichtag · Deutsche Waggonbau AG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sperrzeit · Ortsabwesenheit · Härtefall · Arbeitslosengeld · SGB III
Sozialrecht
Beitragsbemessung · nicht hauptberuflich selbständiger Erwerbstätiger · Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheides
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtswidrigkeit einer endgültigen Leistungsfestsetzung bei … · Zulässigkeit des Auswechselns einer Aufhebungsnorm in einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Berufung auf die Einrede der Verjährung seitens der … · aus beanstandungsfrei verlaufender Betriebsprüfung ist kein …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anforderung an die Annahme einer Bereicherung bei … · Aufrechnung von Pflegeleistungen gegen eine …
Sozialrecht Aufgehoben
fehlerhafte Ermessensausübung des Rentenversicherungsträgers · kein Vorliegen eines Ermessens- bzw Abwägungsdefizits bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben