Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 45 SGB X – Seite 44
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.010 Entscheidungen
Aufhebung der Bewilligung von Grundsicherungsleistungen bei falschen Angaben zu vorhandenem Vermögen
Sozialrecht Aufgehoben
mehr als geringfügige selbstständige Tätigkeit · Pflichtmitgliedschaft in einer berufsständischen … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Diabetes mellitus · Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Heranziehung neuerer Bewertungskriterien für die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei … · keine Beschränkung der Aufhebung auf den die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundrente nach dem BVG · Kürzung · Differenzierung des Grundrentenbetrages nach Ost und West · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Grundrente nach dem BVG · Kürzung · Differenzierung des Grundrentenbetrages nach Ost und West · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende für die Vergangenheit
Leistungsausschluss wegen fehlender Erreichbarkeit · Nichteinholung der Zustimmung zu einem Auslandsaufenthalt · gebundene Entscheidung · Austauschbarkeit der Rechtsgrundlage
Sozialrecht
Überprüfungsantrag nach § 44 SGB 10 · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · nicht erforderlicher Umzug
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Aufhebung der Entscheidung über die Bewilligung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Verwaltungsakt über Feststellung Versicherungspflicht …
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · Haftungsbeschränkung zugunsten des minderjährigen Kindes
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsnachforderung · Arbeitnehmerüberlassung · equal-pay-Anspruch für Leiharbeitnehmer · Summenbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Ob die Beklagte zu Recht die Höhe der dem Kläger gewährten Berufsunfähigkeitsrente und Altersrente …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
vorläufige Leistungsbewilligung wegen ungeklärter … · Nichtangabe von Änderungen in den Einkommensverhältnissen · keine Rücknahme der Leistungsbewilligung nach § 45 SGB 10 · fehlende Rechtswidrigkeit
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Relevanz der Regelungen des AAÜG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensanrechnung · Zeitwert eines Kraftfahrzeugs · behauptetes Darlehen als bestehende Schuld
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Statthaftigkeit der kombinierten Anfechtungs- und … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden …
Sozialrecht Abgeändert
Erbringung durch Arzt bzw Psychotherapeut mit … · Ausschluss des besonderen Vertrauensschutzes nach § 45 SGB …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlich-rechnerische Richtigkeit · Verstoß gegen gesetzliche oder vertragliche … · Qualitätsanforderungen an die Dokumentation ambulanter …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einstweiliger Rechtsschutz · Rechtsschutzbedürfnis · kein schützenswertes Interesse an der Aufhebung des … · Erlass eines Ausführungsbescheides ohne ausdrücklichen …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Nacherhebung der Eigenbeteiligung an den Beiträgen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einstweiliger Rechtsschutz · Rechtsschutzbedürfnis · kein schützenswertes Interesse an der Aufhebung des … · Erlass eines Ausführungsbescheides ohne ausdrücklichen …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Aufhebung bzw Rücknahme von Leistungsbewilligungen für die … · Bestimmtheit · Einkommensberücksichtigung · Arbeitsentgelt- und Abfindungszahlung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einpersonenhaushalt in München · fehlendes schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Überprüfung der Mietobergrenze durch das Gericht · Sachverständigengutachten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
atypischer Fall iSd § 48 Abs 1 S 2 SGB 10 · Gewährung der Versichertenrente und der Rente wegen Todes …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfügbarkeit · Arbeitsbereitschaft · Arbeitsfähigkeit · zumutbare Beschäftigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Herabstufung in niedrigere Pflegestufe
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
fingierte Geburt · Erstattungsanspruch · Missbrauch von Amtsbefugnissen durch Behördenmitarbeiter · Anschein rechtmäßiger Amtsausübung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfügbarkeit · Vertragsfußballspieler · vertragliche Bindung · Teilnahmeverpflichtung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen