Urteile zu § 45 SGB X – Seite 46

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.010 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Aufhebung der Bewilligung einer Invalidenrente

ursprüngliche Leistungseinschätzung · wesentliche Verbesserung des Leistungsvermögens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Zusammentreffen von Einkommen und Altersrente

Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze aufgrund einer … · keine atypische Fallgestaltung

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Leibrentenzahlung als Unterkunftskosten · Abgrenzung von Tilgungszahlungen · Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsraten · Angemessenheitsprüfung unter verfassungskonformer Auslegung …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 18
Krankenversicherung – Leistungspflicht der Krankenkasse für Zahnersatz

Anspruch Versicherter gegen ihre Krankenkasse auf Leistung … · Bewilligung des Festzuschusses vor den Behandlung · Befristung der Genehmigung des Heil- und Kostenplans · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zur Versorgung mit …

Sozialrecht Abgeändert
OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil LS
Kinder- und Jugendhilfe

Annahme einer besonderen Entwicklungsbeeinträchtigung · Erziehung im Sinne des § 39 Abs 1 SGB 8 · Verhältnis von Pflegegeld nach § 37 SGB 11 zu Leistungen …

Verwaltungsrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung der Rentner

Wohnsitz in Deutschland · Bezug einer deutschen Rente · Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Wiedereinsetzung

höhere Gewalt gem § 67 Abs 3 SGG · Anwendbarkeit des § 98 SGG bei Verweisung wegen örtlicher … · Rücknahme eines bestandskräftigen Rücknahmebescheides gem § … · Vertrauensschutz

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Aberkennung von Nachteilsausgleichen

Rücknahme des Bewilligungsbescheids · Unrichtigkeit von Angaben gegenüber dem behandelnden Arzt · Übernahme durch das Versorgungsamt · Zielgerichtetheit der Angaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 38
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruchs nach § 34 SGB 2 aF · Befugnis zum Erlass eines Verwaltungsakts · Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit der Mitglieder der … · Inhaftierung wegen Drogenhandels

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist

Klageerhebung per E-Mail · Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ohne … · Verletzung der gerichtlichen Fürsorgepflicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Konstanz 11. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer einmaligen Einnahme als Einkommen … · Notwendigkeit der Aufhebung der Leistungsbewilligung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil
Unzulässigkeit der Klage wegen fehlendem Vorverfahren

erstmalige Konkretisierung eines Überprüfungsantrags nach § … · Nichtbenennung konkreter Verwaltungsakte mit Datum · Nichtdarlegung der Rechtswidrigkeitsgründe · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen