Urteile zu § 45 SGB X – Seite 47

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.010 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 18
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Einkommensbegriff · Zuwendung der freien Wohlfahrtspflege · Motivationszuwendung für die Teilnahme an einem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Greifswald 2. Kammer Urteil LS
Ausbildungs- und Studienförderungsrecht

Säumnis von Studienzeiten · schwerwiegender Grund der Studienverzögerung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Privatdarlehen · Rückzahlungspflicht und Wirksamkeit der Darlehensabrede · Fremdvergleich

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsveranlagung

Rechtmäßigkeit und Verfassungsmäßigkeit · Gefahrtarif 2006 der BG Bau · Gefahrtarifstelle 400, Gefahrklasse 4,5 · Gebäude- und Straßenreinigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Abgrenzung eigenen Vermögens von verdecktem Treuhandvermögen · Treuhandverhältnis · Fremdvergleich

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Verwaltungsverfahren

Kürzung einer Pflegezulage · bestandskräftiger Bewilligungsbescheid · Erforderlichkeit einer Rücknahme- oder Aufhebungserklärung · Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Abrechnungsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

Anwendung der Vorschriften des BGB auf Prüf- und … · Ausschlussfrist · Hemmung der Verjährung beim "Einschlafen" von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rentenauskunft – Zusicherung

Probeberechnung · Korrektur einer fehlerhaften Zusicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Neubrandenburg 15. Kammer Gerichtsbescheid
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zulässigkeit der Verrechnung des Wertes eines im Rahmen …

Sozialrecht
SG Berlin 89. Kammer Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbständiger … · Bedeutung einer Stimmrechtsbindungsvereinbarung · Verwirkung des Klagerechts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Existenzgründungszuschuss – Rücknahme

selbständige Tätigkeit · Kurierfahrer · Abgrenzung zur nichtselbständigen Arbeit · im Aufbau befindliches Unternehmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 29
Alterssicherung der Landwirte

Altersrente eines Ehegatten eines Landwirtes · Unternehmensabgabe · Mindestgröße

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 55. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungssauschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung einer Abstandszahlung bei Wohnungswechsel als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Adressat eines Verwaltungsaktes

Bestimmtheit · Bevollmächtigter · Überprüfbarkeit von Ermessensfehlern · behördliches Verschulden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer Erbschaft als Einkommen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen