Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 45 SGB X – Seite 48
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.010 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Eine Kassenärztliche Vereinigung ist berechtigt, eine Honorarberichtigung wegen Überschreitens der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebung der Leistungsbewilligung nach § 48 Abs 1 S 2 SGB … · Reduzierung der Erstattungsforderung des … · Ausschluss in Fällen des § 45 Abs 2 S 3 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rente als vorläufige Entschädigung · Feststellung der Rente auf unbestimmte Zeit · Dreijahreszeitraum · Ablauf
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Einkommenseinsatz · Unterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungslast · Anforderungen an eine Wahlentscheidung zwischen Rücknahme …
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufhebung von Bewilligungen wegen Einkommenserzielung · fehlende Nennung der Leistungsbescheide · keine monatsweise Unterscheidung nach Leistungsarten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung zwischen § 45 und § 48 SGB 10 · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Erlass eines endgültigen Bescheides trotz schwankenden …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ob die der Klägerin von ihrem früheren Arbeitgeber gewährten "Übergangsbezüge" in der freiwilligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit der nachträglichen Beitragserhebung · Versicherungspflicht bei vor Eintritt in den Rentenbezug … · Anwendung der Grundsätze gestörter Äquivalenz auf eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Der Kläger begehrt u.a. im Zugunstenverfahren die rückwirkende Erbringung von Sozialhilfe nach dem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Kinderzuschlag – Bewilligung vor Abschluss aller Ermittlungen zum berücksichtigungsfähigen Einkommen
Vorbehalt der Rückforderung · Zulässigkeit der Vorwegzahlung auf Grundlage einer …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundsicherungsträger · Rentenversicherungsträger · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen voller … · Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rehabilitierungsgesetz · Versorgungsleistungen · aufschiebende Wirkung · Rücknahmebescheid · Häftlingshilfegesetz
Sozialrecht Aufgehoben
einstweiliger Rechtsschutz gegen Entziehung von Leistungen · Entfallen der aufschiebenden Wirkung · Schädigungsfolge · Prüfungsmaßstab
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialhilfe · SGB XII · Einkommens- und Vermögensprüfung · Schwerbehinderung · Eigenheim
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Nach Übernahme aller Feststellungen eines Vormerkungsbescheides in den Rentenbescheid verliert der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Aufhebung der Entscheidung über die Bewilligung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · wesentlicher Mangel · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · erfolgloser Befangenheitsantrag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rücknahme eines Feststellungsbescheides · Jahresendprämien · Streitgegenstand · Verfügungssatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ausschlagung einer Erbschaft · Treuhandverhältnis
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
kein Verfügungsverbot · Rückzahlung nicht Teil der Insolvenzmasse · Pfändungsschutz · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erstattung
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Überschreiten der Hinzuverdienstgrenzen · Selbstständigkeit · Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen