Urteile zu § 45 SGB X – Seite 50

Rücknahmefrist · Rücknahmevoraussetzungen

Sozialversicherungsbeiträge · Tarifunfähigkeit · Leiharbeit · Nachforderung · Ersatzberechnung

Mitgliedsbescheinigung einer Krankenkasse kein …

Anforderung an die Nachholbarkeit der Anhörung · hinreichende Bestimmtheit eines Aufhebungsbescheides

Auslegung des Begriffs der allgemeinbildenden Schule · Orientierung an bundesrechtlichen Maßstäben · Gleichbehandlung mit nicht behinderten Schülern

Geltungszeitraum des Vermittlungsgutscheins · Aufnahme einer befristeten Beschäftigung · weitere Arbeitsaufnahme · Verwaltungsakteigenschaft

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Griechenland · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses

Einordnung eines Baubetriebs für Modernisierung und …

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zuständigkeit der erlassenden Behörde für die Rücknahme … · keine Anwendbarkeit des § 44 Abs 3 SGB 10 · keine Rechtswidrigkeit des Ausgangsbescheides allein wegen …

Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung · keine Härte · Wertverlust von unter 20 %

Anforderungen an die Annahme einer Gelegentlichkeit der … · Annahme grober Fahrlässigkeit der Nichtmeldung einer …

Streitgegenstand · keine Einbeziehung des ersetzenden Verwaltungsakts ins … · Unzulässigkeit der Klage gegen Ersetzungsbescheid mangels …

keine Anwendbarkeit des § 22 Abs 1 S 4 SGB 2 aF bei … · keine eigenständige Ermächtigungsgrundlage · keine Anwendung auf fiktive Guthaben

Leistungsgewährung bei nicht exakt bestimmbarem … · Rechtswidrigkeit einer endgültigen Leistungsfestsetzung bei … · Anforderung an ein Anhörungsschreiben vor einem geplanten …

Arbeitslosengeld II · Nachforderung von Leistungen für Unterkunft und Heizung · Unzulässigkeit der Verrechnung mit einer Überzahlung beim … · eigenständige Verwaltungsakte

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsgeld gem § 104 SGB 3 · hier kein Anteil zweckbestimmter Einnahmen · Rücknahme der Leistungsbewilligung

Aufhebung einer Leistungsbewilligung wegen Überzahlung nach … · Ermessen des Sozialleistungsträgers bei der …

Beschränkung der gerichtlichen Kontrolle auf den … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Beginn des Leistungsausschlusses

Neuberechnung · "fiktive Zugehörigkeit"

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · Freizügigkeit · Europarechtskonformität