Urteile zu § 45 SGB X – Seite 51

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.010 Entscheidungen

LSG Thüringen 9. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme eines rechtswidrigen Leistungsbescheides · Anforderung an die Annahme grob fahrlässigen Nichtwissen …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 174. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · unangemessene Unterkunfts- und Heizkosten · bereits erfolgte Kürzung der Leistungen nach Ablauf der …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 52
Elterngeld – Höhe

Bemessung · Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und … · Nichtanwendbarkeit des modifizierten Zuflussprinzips · überzahltes Elterngeld

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Erstattungsanspruch der Bundesagentur für Arbeit

rückwirkende Gewährung einer Rente wegen voller … · Kenntnis des Arbeitslosengeldbezuges · Erfüllungsfiktion · keine Erstattungspflicht des Arbeitslosen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 10. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Berücksichtigung von Leibrentenzahlungen als … · keine Vergleichbarkeit mit Tilgungsleistungen · keine Vermögensbildung · Berücksichtigung von Nebenkosten im Fälligkeitsmonat

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil
Honorierung vertragszahnärztlicher Leistungen

Honorarberichtigung · Begrenzung durch vierjährige Ausschlussfrist · keine Hemmung der Frist durch Ungewissheit über Höhe der zu … · Erforderlichkeit von Vorbehalten und …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Berlin 71. Kammer Urteil
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarberichtigung

Vergütung von Folgebesuchen in Altenheimen · Begriff des Pflege- oder Altenheims iS der EBM-Ä Nr 01413 · Abrechenbarkeit eines vollen Besuchs mit Wegepauschale bei … · Nachweis durch Uhrzeitangaben

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsantrag · Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Einkommenserzielung · Überzahlung durch Verwaltungsfehler · keine Überprüfung der bestandkräftigen ursprünglichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung – Altersrente

Beitrittsgebiet · Zugangsrentner nach Ablauf der Bestandsschutzfristen · Entschädigung für überlanges Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen