§ 45 SGB X – Rechtsprechung (4.010 Entscheidungen) – Seite 52

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 29.02.2012

Gewährung einer höheren Altersrente des 2005 verstorbenen Versicherten W P für die Zeit vom 1. Januar 1999 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.02.2012 zitiert von 2

Streitig sind Honorarrückforderungen für die Quartale I/2003 bis III/2003

Sozialrecht Abgeändert

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 28.02.2012 LS

Freiwillige Krankenversicherung – Beitragsbemessung hauptberuflich selbständig Erwerbstätiger

Einkommensnachweis · Berücksichtigung von Änderungen erst bei Vorlage eines … · Bindungswirkung von Verwaltungsakten · Beleg einer einstweiligen Regelung

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil 24.02.2012

Sozialrechtsweg bei Streit über Anrechnung von bezogenem Arbeitstherapiegeld

"bis auf weiteres" deutet auf Dauerverwaltungsakt hin · Anrechnung von Arbeitstherapiegeld · Zweckbestimmung des Arbeitstherapieentgelts

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.02.2012

Der Beklagte forderte mit Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom 14.06.2011 in der Gestalt des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil 24.02.2012

Die Beteiligten streiten um die Anrechnung des von dem Kläger bezogenen Arbeitstherapiegeldes auf die während …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Hamburg 2. Kammer Urteil 23.02.2012 LS

Ausbildungsförderung: Rückforderung wegen nachträglich angerechneten Vermögens

Voraussetzungen einer rechtswirksamen Treuhandabrede · Beweislast für den Rechtsgrund

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Magdeburg 4. Kammer Urteil 22.02.2012 LS

Ausbildungsförderung: Freibetrag vom Einkommen

Rückzahlungsanspruch

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 17.02.2012

Das Sozialgericht (SG) hat zu Unrecht die aufschiebende Wirkung der Klage vom 29.11.2011 gegen den Bescheid …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 16.02.2012

Recht der Arbeitsförderung

Rückforderung eines Eingliederungszuschusses · Geltendmachung eines Eingliederungszuschusses für die … · Nachhaftung eines ausgeschiedenen Gesellschafters für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 16.02.2012

Arbeitslosenversicherung: Rückforderungen von Arbeitslosenhilfeleistungen

Voraussetzung der Annahme einer kurzzeitigen Nebentätigkeit · fehlerhafte Angaben zum Umfang der Nebentätigkeit als grob …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Nordhausen 7. Kammer Beschluss 16.02.2012

Grundsätzlicher Ausschluss einer rückwirkenden Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 9. Senat Urteil 16.02.2012 LS zitiert von 18

Schwerbehindertenrecht – besonderes Interesse an der rückwirkenden GdB-Feststellung

beabsichtigte Inanspruchnahme von Steuervorteilen · Glaubhaftmachung · Beweiserleichterung · Darlegungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Der Senat Urteil 15.02.2012

Mit der Berufung wendet sich die Beklagte gegen den erstinstanzlichen Gerichtsbescheid, mit dem ihre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Beschluss 15.02.2012

Nach § 86 b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Haupt-sache in den Fällen, in …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 15.02.2012

Gesetzliche Pflegeversicherung – Aufhebung eines Bescheides über die Bewilligung von Leistungen nach der …

Einstufung nach Maßgabe der Übergangsbestimmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.02.2012 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, zu welchem Zeitpunkt die Familienversicherung der Klägerin endete

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.02.2012 zitiert von 3

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts, der auf § 16 PfG NRW i.V.m

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 10.02.2012

Rückforderung von Beitragszuschuss für Krankenversicherung bei Witwenrente

Beitragszuschuss · Witwenrente · gesetzliche Krankenversicherung · Rückforderung · Sachverhaltsbindung

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 10.02.2012 zitiert von 1

Erstattung von Beitragszuschüssen zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragszuschuss · freiwillige Krankenversicherung · Mitteilungspflicht · Rückforderung · SGB X

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.02.2012 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Rückforderung eines Kinderzuschlages gemäß § 6a Bundeskindergeldgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 07.02.2012

Die Kläger, die im Bezug von laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

AG Halle (Saale) Beschluss 02.02.2012

Beratungshilfe: Erforderlichkeit der Vertretung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig 2. Senat für Familiensachen Beschluss 31.01.2012 LS

Verfahrenskostenhilfe für Stufenantrag

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2012 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich noch gegen die Rückforderung eines Betrages in Höhe von 892,84 EUR für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2012

Der Beklagte wendet sich im Berufungsverfahren gegen die Aufhebung der Bescheide vom 25.04. und vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 27.01.2012 LS zitiert von 1

Erzielt die Hinterbliebene eigene Einkünfte, deren Rentenschädlichkeit sich allerdings erst nach Ablauf eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 27.01.2012 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Abgabe eines Anerkenntnisses nach Erhebung einer Anfechtungsklage

Antrag auf Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung · nicht vollstreckungsfähiger Inhalt · rechtsgestaltende Wirkung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Saarland 3. Kammer Urteil 26.01.2012 LS

Rückforderung von Ausbildungsförderungsleistungen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 25.01.2012

Der Kläger wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für seine Klage gegen einen Aufhebungs- und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2012 zitiert von 1

Streitig ist die von der Beklagten verfügte Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) für …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2012 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung einer Altersrente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Beschluss 23.01.2012

Die Beteiligten streiten um die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen einen Bescheid …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.01.2012 LS zitiert von 3

Hinterbliebenenrente – Jahresfrist beim Aufhebungsbescheid nach § 48 Abs 1 SGB 10

Einkommenserzielung · Kenntnis der zuständigen Stelle

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 17.01.2012 LS zitiert von 3

1) Zur Abgrenzung von § 45 SGB X und § 48 SGB X. 2) Maßgeblich für die Höhe des Arbeitseinkommens sind die in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.01.2012

Der Kläger wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für seine Klage gegen einen Aufhebungs- und …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aurich Urteil 12.01.2012

Rechtmäßigkeit eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheides des Beklagten gegenüber der Klägerin

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 09.01.2012

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückforderung von zuviel gezahlten Leistungen · Berücksichtigung einer Kindergelderhöhung · Zulässigkeit der Rückforderung durch den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 09.01.2012

Der am xxx geborene Kläger wendet sich im Klageverfahren vor dem Sozialgericht (SG) Potsdam mit dem Az gegen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.01.2012

Zwischen den Beteiligten steht die Rückforderung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 27.12.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Widerspruch gegen Tilgungsbestimmung im Darlehensbescheid

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 22.12.2011

Die Beschwerde gegen den im Tenor bezeichneten Beschluss des Sozialgerichts (SG) Cottbus, mit dem der Antrag …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 22.12.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung einer Erstattung von … · Voraussetzung der Annahme einer Zugangsfiktion für den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 20.12.2011 LS zitiert von 20

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsschutzbedürfnis

fehlende Vergleichsbereitschaft · Arbeitslosengeld II · rückwirkende Bewilligung von Arbeitslosengeld · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen