Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 45 SGB X – Seite 54
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.010 Entscheidungen
Anwendung von Verfahrensvorschriften · Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · fehlende Anwendbarkeit des § 40 Abs 2 S 1 SGB 2 aF · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Anfrageverfahren · Zuständigkeit · Einzugsstelle · DRV Bund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Krankengeld · keine Absetzung des Freibetrages bei Erwerbstätigkeit · Absetzung der mit der Erzielung des Einkommens verbundenen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung einer Ansparrücklage als Einkommen · Einkommenssteuerbescheid
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Geldzufluss aus dem Bausparvertrag eines Dritten · Begünstigung im Todesfall · einmalige Einnahme im Zuflussmonat
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rücknahme wegen verschwiegenem Einkommens · Vertrauensschutz · Anforderungen an die Bestimmtheit eines Rücknahmebescheides
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung der Annahme einer nur gelegentlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wegfall des Leistungsbezuges aufgrund einer Sanktion iHv … · analoge Anwendung der §§ 26 Abs 2 S 2 und 26 Abs 3 S 3 SGB …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Rückzahlung von Arbeitslosengeld nach dem Zuflussmonat …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · hälftige Aufteilung des Erstattungsanspruchs bei … · Absetzbeträge
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bösgläubigkeit bei unterlassener Kenntnisnahme eines … · Beginn der Rücknahmefrist bei grober Fahrlässigkeit des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umdeutung einer Nichtzulassungsbeschwerde in eine Berufung
Sozialrecht Aufgehoben
Beginn der Einjahresfrist · Bekanntwerden der objektiven Umstände · Anhörung nicht maßgeblich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Die Beschwerde gegen die Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche …
Sozialrecht Aufgehoben
Mitteilungspflicht über Änderungen in den persönlichen … · Anforderungen an die Annahme einer groben Fahrlässigkeit …
Sozialrecht Aufgehoben
Treu und Glauben · Jahresfrist · Sozialrecht · Widerruf · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Annahme einer Bedarfsgemeinschaft bei … · Voraussetzung eines Anspruchs auf Mehrkosten wegen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Europarecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierungsverbot
Sozialrecht Aufgehoben
Anwendung von Verfahrensvorschriften · Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · fehlende Anwendbarkeit des § 40 Abs 2 S 1 SGB 2 aF · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen