Urteile zu § 45 SGB X – Seite 55

Besserung des Gesundheitszustandes · Maßgebender Zeitpunkt der Beurteilung für die Entziehung … · Hilfsweise Teilanfechtung wegen Zuerkennung einer Rente … · Lösung vom maßgeblichen Beruf

Rechtswidrigkeit der Rücknahme von Leistungsbewilligungen · Verfahrensmangel durch fehlende Anhörung eines Kindes der … · keine Zurechnung des Verhaltens des Vertreters der … · keine Zurückverweisung

Beweislast der Behörde bei Nichtaufklärbarkeit eines …

betriebliche Voraussetzung · VEB Wärmeanlagenbau · Anerkennung tatsächlicher Arbeitsentgelte unter …

rentensteigernde Berücksichtigung von zusätzlichen … · Höhe der Witwenrente

Berufsunfähigkeit eines Krankenpflegehelfers · Zulässigkeit der Verweisung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt

Einkommensberücksichtigung · selbständige Tätigkeit · gewinnerhöhende Auflösung einer Ansparrücklage · Aufhebung Verwaltungsakt nach § 48 oder § 45 SGB 10

Aufhebung oder Rücknahme des Verwaltungsaktes · Einkommensberücksichtigung · Gewinnermittlung bei selbstständiger Tätigkeit · Auflösung einer Ansparabschreibung

Rückabwicklung von Erstattungsansprüchen · Bestandskraft des rechtswidrigen Bewilligungsbescheides · Bindungswirkung · Vertrauensschutz

Grundsicherung nach SGB II · Wohnkostenersatz · Zwangsverwaltung · Mietminderung · Eigentümer als Arbeitsuchender

ehemalige DDR · Arbeitsunfall vor dem 1.1.1992 · Schüler · Anspruch auf Anpassung des JAV zum Ausbildungsende

Anspruch auf Übernahme von Kosten der Unterkunft einer … · Erwerbsunfähigkeit als wesentliche Veränderung der …

Hinzuverdienst · Mitteilungspflichten · grobe Fahrlässigkeit · teilweise Aufhebung für die Vergangenheit

Vermögensübertragung · Rechtsmissbrauch · Ausbildungsförderung · Bedarfsanrechnung · Fiktive Zurechnung

Einkommensberücksichtigung · Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge vom Urlaubsgeld · Auszahlung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Vorversicherungszeit nach § 28a Abs 1 S 2 Nr 1 idF vom … · Fortbestand einer freiwilligen Weiterversicherung · Beitragsentrichtung trotz Vorliegens eines … · Begründung eines Versicherungspflichtverhältnisses durch …

einkommensabhängige Leistung · Ermittlung des Erwerbseinkommens · Ausgleich einer Verdienstminderung · Vorteil

keine Geltung für später begründetes anderes …

Kostenersatz durch Erben · Bestimmtheit des Verwaltungsakts · Vorliegen einer besonderen Härte · Schonvermögen

Auswirkung der Elternzeit auf die ausgeübte selbständige …

fehlende Entscheidungsbefugnis des … · Feststellung des Umfangs der Leistungserstattung gem § 110 … · fehlender Antrag gem §§ 109, 108 SGB 7 · keine Unbeachtlichkeit gem § 42 SGB 10

kein eigenständiges subjektives Recht

Anerkennung von Schulden