Urteile zu § 45 SGB X – Seite 57

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.010 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme und Rückforderung von überzahlten … · grobe Fahrlässigkeit · Nichtlesen des Bescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer Steuererstattung als Einkommen bei … · Behandlung der Steuererstattung in den Folgemonaten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 64
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögens- statt Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Vermächtnis · Eintritt des Erbfalles vor Antragstellung nach SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 8
Kindergeld – Kind

Berufsausbildung · Einkünfte · Bezüge · Grenzbetrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagefrist

Anfechtung des Bescheides eines Krankenversicherungsträgers … · fehlende Rechtsbehelfsbelehrung · Jahresfrist · Monatsfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Gotha 40. Kammer Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

isoliertes Vorverfahren · "dieselbe Angelegenheit" im vergütungsrechtlichen Sinne · materiell- und verfahrensrechtlich auf mehrere Personen … · Rückforderung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Arbeitslosenhilfe: Vermögen

Treuhandverhältnis · Beweislastumkehr · Anschlussberufung

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Griechenland: DDR

zwischenstaatliches Abkommen · Antrag · Verjährung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsentziehung wegen Nichtvorlage angeforderter …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 15
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

keine Verletzung des rechtlichen Gehörs · Terminverlegungsantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen