Urteile zu § 45 SGB X – Seite 58

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.010 Entscheidungen

BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 16
Grundrente – Versorgungsberechtigter

Alterszulage · Erhöhung · Schädigungsfolgen · Anpassung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Unfallrente nach Wehrdienstbeschädigung bei der … · Überführung in die gesetzliche Unfallversicherung nach … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Arbeitsentgelt · Aufhebung oder Rücknahme des Verwaltungsaktes · Umdeutung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 123
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Verfahrensfehler

Verletzung der Anhörungspflicht · erstmals im Widerspruchsbescheid angeführte innere Tatsache … · Heilung · Nachholung einer fehlenden Anhörung im Klageverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS
Aufhebung der Bewilligung von Berufsausbildungsbeihilfe

Verletzung der Pflicht zur Mitteilung einer … · Versendung der Änderungsmitteilung mit einfachem Brief · keine grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BVerwG 3. Senat Teilurteil LS zitiert von 86
Lagerkostenvergütung für die Einlagerung von Zucker

Verjährungsfrist für Rücknahmebefugnis · Rückwirkung von Rückzahlungs- und Zinsansprüchen · Verjährungsfrist für öffentlich-rechtliche Zinsansprüche

Verwaltungsrecht
VG Saarland 11. Kammer Beschluss LS zitiert von 1
Rückforderung von Wohngeld
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen