Urteile zu § 45 SGB X – Seite 60

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.010 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 29
Soziales Leistungsrecht – Vorschussgewährung

nachträgliche Feststellung des Nichtbestehens des Anspruchs … · Rückabwicklung · Erstattungsanspruch · keine Aufhebung nach § 45 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
BVerwG 5. Senat Urteil LS zitiert von 42
Rückforderung von Ausbildungsförderung

Kraftfahrzeug als einsetzbares Vermögen · Begriff des Hausratsgegenstandes und Ausbildungsförderung

Verwaltungsrecht
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 147
Vertragsarzt – Gemeinschaftspraxis

keine Tätigkeit in freier Praxis bei Fehlen des … · Kassenärztliche Vereinigung · sachlich-rechnerische Richtigstellung auch bei … · Zulässigkeit der Erteilung von Aufhebungs- und …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Hessen 7. Senat Urteil LS
Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit

Überzahlung durch fehlerhafte Währungsumstellung · grob fahrlässige Unkenntnis der Rechtswidrigkeit · objektive Beweislast der BA · fehlerhafte Auskunft bei Vorsprache des Arbeitslosen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 25
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · steuerfreie Zuschläge für Nacht-, Sonntags- und … · keine zweckbestimmten Einnahmen

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil
Rückforderung von Leistungen für Arbeitssuchende

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe wegen … · Beweislast für das Bestehen eines Treuhandverhältnisses … · Umfang der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 42
Gesetzliche Rentenversicherung – Rentenbescheid

Vormerkungsbescheid · gesondertes Rechtsbehelfsverfahren · Rechtsschutzbedürfnis · Zulässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 20. Kammer Urteil
Altersrente für schwerbehinderte Menschen

geringfügige Beschäftigung · zweimaliges Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze bei … · Vormonatsprinzip · Kalenderjahr

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

Weitergewährung · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · wesentliche Besserung des Gesundheitszustandes · Rentenentziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 13
Schwerbehindertenrecht – Ausländer

GdB in Höhe von 50 · Anspruch auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft · gewöhnlicher Aufenthalt · befristete aufenthaltsrechtliche Duldung

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zufluss einer Krankengeldnachzahlung nach Antragstellung · Verbrauch zur Schuldentilgung · Rücknahme der rechtwidrigen Leistungsbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Koblenz 16. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · dauernd oder vorübergehend getrennt lebende Ehegatten · kein endgültiger Trennungswille

Sozialrecht Klage abgewiesen