Urteile zu § 45 SGB X – Seite 61

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.010 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.010 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufhebungs- und … · Erkennbarkeit Zeitraum, Art und Höhe der Leistung · Notwendigkeit der Unterscheidung von Regelleistung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 9
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Kostenbeitrag aus Werkstatteinkommen · Kindesunterhalt für behindertes volljähriges Kind · Anrechnung durch Kostenbeitrag · Rücknahme des Verwaltungsakts

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – ergänzende Leistung

Wohnungshilfe · wertsteigerungsbedingter Eigenanteil des Versicherten · Ermessen · Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 128. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlbeträge des Ehegatten · Bedarfsermittlung · Absetzung Versicherungspauschale

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
BSG 13. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 27
Vorlage an den Großen Senat

Verrechnung · Erklärung durch Verwaltungsakt

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

Umwandlung einer unbefristeten in eine befristete Rente · Anstieg der Leistungsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 50
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV · keine zweckbestimmte Einnahme oder Entschädigung für … · Einkommensberechnung

Sozialrecht
OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Rückforderung von BAföG-Leistungen

Darlehensgewährung · Rückzahlungspflicht · Unterhaltsleistung · Vertrauensschutz

Verwaltungsrecht
SG Marburg 12. Kammer Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung Hessen

Ausgleichsregelung zur Vermeidung von praxisbezogenen … · Rechtmäßigkeit der nachträglichen sachlich-rechnerischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 58. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

Anrechnung von Nebeneinkommen · Berechnung des Freibetrages

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

Hinzuverdienstgrenze · zweimaliges Überschreiten · Vormonatsprinzip · Bemessungsgrundlage

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

fehlendes Feststellungsinteresse des Sonderrechtsnachfolgers · kein Anspruch des Versicherten auf weitere Geldleistung · gesetzliche Unfallversicherung · Hinterbliebenenleistung

Sozialrecht