§ 45 SGB X – Rechtsprechung (4.010 Entscheidungen) – Seite 62

LSG NRW Beschluss 21.12.2009

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin Grundsicherungsleistungen für Erwerbsfähige nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.12.2009

Der Kläger begehrt die freiwillige Weiterversicherung in der Arbeitslosenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 17.12.2009 zitiert von 2

Die zu ihrer Begründung angeführten Argumente (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) rechtfertigen nicht die …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.12.2009

Ob der Berufungskläger mit seinem angefochtenen Bescheid vom 19. Februar 2007 in der Gestalt des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.12.2009 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die versicherungsrechtliche Beurteilung des Beschäftigungsverhältnisses des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.12.2009

Die Beteiligten streiten um die Nachzahlung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung für die Zeit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.12.2009

Streitig ist die versicherungsrechtliche Beurteilung des Beschäftigungsverhältnisses des Beigeladenen zu 1) …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 03.12.2009

Streitig ist die Rücknahme von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 01.12.2009 zitiert von 1

Streitig ist die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) im Hinblick auf …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Osnabrück Beschluss 26.11.2009

Gem. § 80 Abs. 1 VwGO haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen belastenden Verwaltungsakt …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 24.11.2009 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die mit der Aufhebung vorangegangener Bewilligungsbescheide verbundene …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.11.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) in der Zeit vom 9. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.11.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Krankengeld, das ihm parallel zum Arbeitslohn gezahlt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.11.2009

Ursprünglich stand zwischen den Beteiligten die Aufhebung von Leistungsbescheiden und die Geltendmachung des …

Sozialrecht

VG Saarland Entscheidung 18.11.2009 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Ausbildungsförderungsleistungen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 04.11.2009

Streitig sind sachlich-rechnerische Berichtigungen für die Quartale 3/2003 bis 4/2004 in Bezug auf die Nr. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 04.11.2009

Mehrfachabrechnung von Krebsfrüherkennungsuntersuchungen

EBM-Nr. 157 · Mehrfachabrechnung · Verjährung · Verwirkung · SGB V

Sozialrecht Aufgehoben

VG Frankfurt am Main 7. Kammer Urteil 04.11.2009

Widerruf der Geldleistung für eine Arbeitsassistenz wegen zweckfremder Verwendung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 03.11.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom 06. bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 03.11.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung und Erstattungsforderung gewährter Arbeitslosenhilfe zuzüglich …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 03.11.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Erstattungsforderung vorläufig geleisteten Arbeitslosengeldes in Höhe von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.10.2009

Im Berufungsverfahren ist zwischen den Beteiligten die Höhe des Honorars der Klägerin für das Quartal IV/2003 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 23.10.2009

Die im Jahre 1960 geborene Klägerin lebt im örtlichen Zuständigkeitsbereich der Beklagten und steht seit Mai …

Sozialrecht Aufgehoben

VGH Hessen 10. Senat Urteil 20.10.2009 LS

Anrechnungsfreiheit von Blindengeld bei der Ausbildungsförderung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 15.10.2009

Die Klägerin erstrebt nunmehr von dem Beklagten im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.10.2009 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Einbeziehung von Folgebescheiden

Ersetzungs- bzw Zweitbescheide · Rücknahme Abzweigungs- bzw Ursprungsbescheid mit … · fehlende Ermessensausübung · Versäumung der Rücknahmefrist

Sozialrecht Aufgehoben

SG Ulm Urteil 08.10.2009

Erhebung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung aus den Leistungen zweier …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.10.2009

Der Kläger wendet sich gegen die (teilweise) Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.09.2009

Der Antragsteller wohnt mit Frau D und beiden gemeinsamen Kindern zusammen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 30.09.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung der für den Zeitraum vom 01.02.2007 bis 31.10.2007 gewährten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.09.2009

Die Antragstellerin wohnt mit Herrn I und den beiden gemeinsamen Kindern zusammen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.09.2009

Die beiden minderjährigen Antragsteller wohnen mit ihren Eltern, Herrn I und Frau D, zusammen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Stuttgart Urteil 25.09.2009

Der Kläger wendet sich gegen die mit der Aufhebung vorangegangener Bewilligungsbescheide verbundene …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Hildesheim Beschluss 23.09.2009

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Übernahme von Weiterbildungskosten im …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.09.2009

Streitig ist, ob der Anspruch auf Arbeitslosengeld wegen Aufnahme einer Beschäftigung entfallen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Göttingen Urteil 22.09.2009 LS

Sparbriefe sind demjenigen als Vermögen zuzurechnen, der in ihnen als Forderungsinhaber ausgewiesen ist.

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Entscheidung 22.09.2009 LS

Das bloße Bestreiten des Zugangs eines Bescheides begründet dann keine Zweifel am Zugang im Sinne von § 37 …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Urteil 18.09.2009

Die Beteiligten streiten um die Rücknahme der Leistungsbewilligung für den Zeitraum Mai bis Dezember 2004

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.09.2009 zitiert von 9

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger wegen eines Arbeitsunfalls am 15.05.2001 höhere …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 17.09.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung gezahlter Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 17.09.2009 zitiert von 1

Die Klägerinnen fechten mit ihrer Klage jeweils einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid der Beklagten an

Sozialrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 11.09.2009

Die Ende 1982 geborene Klägerin begann zum Wintersemester 2002/03 ein Studium an der Universität C.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.08.2009 zitiert von 2

Die zulässige Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 30. Juli 2009 hat in der Sache …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 28.08.2009 LS

Rücknahme der Altersruhegeldbewilligung für die Vergangenheit

Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze · Nichtaufklärbarkeit des Sachverhalts · Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 28.08.2009 LS

Hinzuverdienst – Einkünfte eines Kommanditisten ohne tatsächliche Arbeitsleistung

rentenschädliches Arbeitseinkommen · "volle Parallelität" von steuerrechtlicher und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.08.2009

Die Voraussetzungen des § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114, 115 der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 19.08.2009

Rechtmäßigkeit einer teilweisen Aufhebung der Bewilligung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 17.08.2009 zitiert von 2

Der am geborene Kläger beantragte am 08.09.2006 bei dem Beklagten Wohngeld in Form des Mietzuschusses

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 03.08.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Ablehnung der Gewährung von Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren, in …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.07.2009

Rücknahme der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen