§ 45 SGB X – Rechtsprechung (4.010 Entscheidungen) – Seite 65

VG Düsseldorf Urteil 27.06.2008 zitiert von 1

Die am 22. Juli 1914 geborene und am 1. Februar 2006 verstorbene Frau M war seit dem 16. April 1993 in dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 25.06.2008

Die Klägerin verfolgt mit der Klage das Ziel, dass die ihr von der Beklagten gewährte Hinterbliebenenrente …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 22.06.2008

Die Klägerin wehrt sich gegen die Rückforderung überzahlter Kinderzuschlagsleistungen im Zeitraum Juli 2007 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 19.06.2008

Die Beschwerde des Klägers ist unbegründet, weil das Verwaltungsgericht seinen Antrag auf Bewilligung von …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 16.06.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe Urteil 10.06.2008

Der Kläger wendet sich über einen Bescheid über die Aussparung seiner Rente wegen nachträglicher Feststellung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.2008 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 01.01.2003 bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.05.2008

Eintritt von drei Sperrzeiten nebst Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 28.05.2008

Der Kläger wehrt sich mit der Klage zum einen gegen die Aufhebung und Rückforderung von Zuschüssen zur …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Braunschweig Urteil 21.05.2008 LS zitiert von 1

Ansprüche aus einem öffentlich-rechtlichen Zuwendungsvertrag können, wenn im Vertrag selbst nichts anderes …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Braunschweig Urteil 16.05.2008

Der Kläger begehrt die Zahlung höherer Kosten der Unterkunft und Heizung für den Zeitraum vom 01.02.2006 bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 16.05.2008

Denn die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet auch unter Berücksichtigung des vom Bundesverfassungsgericht

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 15.05.2008

Der Beklagte bewilligte der Klägerin, beginnend mit Januar 1998, mehrfach Wohngeld

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 09.05.2008

Höhe der Anrechnung einer polnischen Altersrente auf eine Altersrente aus der deutschen gesetzlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 28.04.2008

Die Beteiligten streiten um die Neufeststellung der Regelaltersrente des Klägers aufgrund eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 24.04.2008

Das Rechtsschutzbegehren der Klägerin hat die für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 23.04.2008

Nachträgliche Berichtigung bereits ausgezahlter Honorare einer Gemeinschaftspraxis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.04.2008

Die Antragsgegnerin bewilligte dem Antragsteller mit Bescheid vom 08.02.2007 Grundsicherungsleistungen nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.04.2008

Streitig ist, ob die Klägerin der Beklagten eine Vermittlungsvergütung in Höhe von 1.000,00 EUR zu erstatten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.04.2008

Am 18.01.2005 beantragte die Klägerin bei der Bundesagentur für Arbeit - Agentur für Arbeit L - (BA) …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 11.04.2008

Übernahme einer Betriebs- und Heizkostennachforderung für das Kalenderjahr 2006

Sozialrecht

VG Münster Urteil 08.04.2008

Rückforderung von Wohngeld wegen nicht angegebener Zinseinkünfte

Wohngeld · Einkommensangabe · Rückforderung · Vertrauensschutz · SGB X

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 03.04.2008

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin ist schwerbehindert mit einem Grad der Behinderung von 80 v.H

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 31.03.2008

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Gunsten der bisherigen Klägerin ist infolge ihres …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 28.03.2008

Altersrente für langjährig Versicherte

Hinzuverdienstgrenze · zweimaliges Überschreiten bei gleichbleibendem … · rückwirkende Aufhebung des Rentenbescheides · grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 27.03.2008

Angemessenheit der Unterkunftskosten des Klägers

Sozialrecht Abgeändert

SG Freiburg Beschluss 26.03.2008

Der Antragsteller, der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) bezieht, wendet sich im …

Sozialrecht

OVG NRW Urteil 20.03.2008 zitiert von 12

Die 1956 geborene Klägerin, die aus M. stammt und seit 1992 in Deutschland lebt, stellte am 25. September …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Marburg 2. Kammer Urteil 18.03.2008 LS

Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung einer Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

Rückforderung des überzahlten Rentenbetrages · Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsakts · mündliche Verhandlung · Prozesserklärung

Sozialrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 18.03.2008

Die Klägerin wendet sich gegen einen Widerrufs- und Rückforderungsbescheid des Beklagten, mit dem dieser die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2008 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte im Januar 2006 zu Recht das der Klägerin ab 13.11.2005 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 14.03.2008 zitiert von 1

Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Erstattungspflicht des Arbeitslosen · Nahtlosigkeitsregelung · Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit durch den … · Jahresfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.03.2008

Nach § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114,115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Abgeändert

VG Lüneburg Urteil 04.03.2008

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Lastenzuschussleistungen in Höhe von insgesamt 988,-- € …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 04.03.2008

Der Antragsteller begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 29.02.2008

Rücknahme eines Bescheides über eine Rentennachzahlung

Hinzuverdienst · grobe Fahrlässigkeit · Anwaltsverschulden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 27.02.2008

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 26.02.2008

Leistungsanspruch nach AsylbLG in Anwendung des SGB XII

Asylbewerberleistungsgesetz · SGB XII · Leistungsanspruch · Anrechnung von Einkommen · Haushaltsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 26.02.2008

Einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 25.02.2008

Rückforderung von Wohngeld wegen Unterlassung der Mitwirkungspflicht

Wohngeld · Mitwirkungspflicht · SGB I · Rückforderung · Zinseinkünfte

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 25.02.2008 LS zitiert von 6

Ein innerhalb der Klagefrist eingereichter, erst nach Ablauf dieser Frist beschiedener …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 22.02.2008 LS

Eine rechtsmissbräuchliche Vermögensverfügung setzt nicht voraus, dass der Auszubildende subjektiv …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.02.2008

Streitig ist die Rückforderung von Krankengeld (Krg) im Zeitraum 1. März bis 11. April 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.02.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.02.2008

Eine Honorarberichtigung wegen Degression (§ 85 Abs. 4 b SGB V) im Jahre 1999 gegenüber einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Trier Urteil 12.02.2008

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Aufhebungs- und Rückforderungsbescheides

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 11.02.2008 zitiert von 17

Die 1969 geborene Klägerin erlangte nach dem Realschulabschluss und dem Besuch der Höheren Handelsschule 1988 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.02.2008 zitiert von 16

Die 1971 geborene Klägerin erwarb im Jahr 1991 die allgemeine Hochschulreife

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 06.02.2008 zitiert von 1

Aufhebung eines zugunsten des Klägers ergangenen Zuwendungsbescheides über Fördermittel für komplementäre …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen