§ 45 SGB X – Rechtsprechung (4.010 Entscheidungen) – Seite 68

Einkommensberücksichtigung · Unterhaltsgeld · Individualansprüche der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft · Anforderungen an Aufhebungs- bzw Rückforderungsbescheide

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 08.03.2007

Die Klägerin wehrt sich gegen einen Erstattungsanspruch der Beklagten in Höhe von 5008,26 EUR

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 07.03.2007 LS

(Vertragsärztliche Versorgung – Abgrenzung

Zweigpraxis von ausgelagerten Praxisräumen · Verbesserung der Versorgung iS von § 24 Ärzte-ZV nF

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.03.2007

Rückforderung von Erwerbsminderungsrente wegen Überschreitens der Hinzuverdienstgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 02.03.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung und Rückforderung von Witwenrente wegen anzurechnenden …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.02.2007 zitiert von 2

Streitig ist hier die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 06.06.2001 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.02.2007 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat - jedenfalls im Ergebnis - zu Recht eine hinreichende Erfolgsaussicht der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.02.2007

Der Rechtsstreit wird um die Rücknahme von Verwaltungsakten geführt, mit denen den Klägern Waisenrente aus …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.02.2007 zitiert von 23

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, da die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.02.2007

Das Sozialgericht hat zu Recht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren abgelehnt und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2007 zitiert von 3

Umstritten ist noch, ob die Beklagte zu Recht die Bewilligung von Witwenrente für die Vergangenheit teilweise …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Göttingen Urteil 22.02.2007 LS zitiert von 1

§ 29 Abs. 3 S. 3 WoGG findet gemäß § 40 Abs. 3 WoGG keine Anwendung auf abgelaufene …

Verwaltungsrecht

SG Lüneburg Beschluss 20.02.2007

Die Antragsgegnerin hat die Einbehaltung von Leistungen bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens zu …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 19.02.2007

Die Antragsgegnerin hat die Einbehaltung von Leistungen bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens zu …

Sozialrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 16.02.2007

Die Kläger wenden sich gegen die nachträgliche (Neu-)Festsetzung des Elternbeitrages für die Betreuung ihres …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.02.2007

Rechtmäßigkeit einer Wohngeldrückforderung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Greifswald Urteil 15.02.2007

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung von Wohngeld

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 12.02.2007

Der Kläger bezog von der Beklagten Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch - (SGB II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 09.02.2007

Streitig ist die Berechtigung der Beklagten, die Bewilligung von Witwenrente aufzuheben und gezahlte Beträge …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 08.02.2007

Umstritten ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Beschluss 05.02.2007

Der zulässige Antrag auf Erlass einer Regelungsanordnung im Sinne von § 86 b Abs. 2 Satz 2 …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

VG Aachen 5. Kammer Urteil 05.02.2007

Der am 00.00.0000 geborene Kläger studiert seit dem Wintersemester 2000 Elektrotechnik an der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2007

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, der Kläger habe i.S.d

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 31.01.2007 zitiert von 4

Umstritten ist eine Rücknahme der Bewilligungsentscheidung und die Erstattung von Arbeitslosenhilfe für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Arnsberg Urteil 30.01.2007 zitiert von 1

Kürzung des Pflegegeldes bei Großeltern als Pflegepersonen

Pflegegeld · SGB VIII · Widerruf · Ermessen · Unterhaltsverpflichtung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.01.2007

Streitig war zuletzt noch, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Stuttgart Urteil 22.01.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Ausbildungsförderung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 16.01.2007

Rechtmäßigkeit einer Wohngeldrückforderung

Verwaltungsrecht Teilweise aufgehoben

SG Aachen Urteil 12.01.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung und Rückforderung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.01.2007

Der Antragsteller steht bei der Antragsgegnerin seit Januar 2005 im Leistungsbezug

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 09.01.2007

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung von Rechtsanwalt H. zur …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 09.01.2007

Streitig ist, ob die Beklagte gegen den Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld II (Alg II) mit einer …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 21.12.2006

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung von überzahlter Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 20.12.2006

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte rechtmäßig die Honorarbescheide für die Quartale …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart Urteil 18.12.2006 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Ausbildungsförderung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.12.2006 zitiert von 13

Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung von Sozialhilfe i.H.v. insgesamt 2.697,06 EUR

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 15.12.2006

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung der Klägerin dürfte keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 13.12.2006

Die Klägerin ist im Oktober 1999 in die Bundesrepublik Deutschland eingereist und hat einen Antrag nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.12.2006

Die Klägerin wendet sich gegen eine Aufhebungs- und Erstattungsentscheidung der Beklagten wegen Eintritts …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.12.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme eines Bescheides der Beklagten über die Gewährung von Altersrente …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil 08.12.2006 LS

Arbeitslosengeldanspruch – fortbestehendes Beschäftigungsverbot nach MuSchG auch nach Wegfall der …

Fiktion der Verfügbarkeit · Rechtsanalogie · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 05.12.2006

Der am 00.00.0000 geborene Kläger besuchte von August 1996 bis September 2001 das Oberstufen-Kolleg in C.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 04.12.2006

Die Beteiligten streiten im Wesentlichen darüber, ob die Beklagte einen Aufwendungsersatzanspruch wegen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 01.12.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Rückforderung von überzahlter Rente

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 29.11.2006 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Wohngeld für den Zeitraum vom 1.1.1996 bis …

Verwaltungsrecht Aufgehoben