Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 45 SGB X – Seite 7
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.009 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.009 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenzusage als Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Wegfall der prognostizierten Notwendigkeit eines … · keine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · keine Aufhebung der Kostenzusage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rückkehr von privat versicherten Altersrentnern in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: drei Monate · beitragsfreie Familienversicherung beim Ehepartner · vorausschauende Betrachtungsweise der Einkommensverhältnisse
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · vorläufige Bewilligung · Vermögensberücksichtigung · Verschweigen eines anlässlich der Übertragung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Dividendengutschrift · Aufhebung bzw Rücknahme der Bewilligung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Neubestimmung der Rentenhöhe gem § 62 Abs 2 S 2 SGB 7 … · Aufhebung einer früheren Feststellung der Unfallfolgen gem … · MdE-Bemessung · allgemeine Erfahrungssätze
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · konkludente Leistungsbewilligung durch Auszahlung · Begründung einer eheähnlichen Gemeinschaft · fehlende Mitteilung bzw grob fahrlässige Unkenntnis vom …
Sozialrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Nullfestsetzung · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · gescheiterte Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Regelung zur Abrechnungs-Sammelerklärung bei Medizinischem … · Unterschriftserfordernis des ärztlichen Leiters
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anfallsleiden · häufige nicht kalkulierbare Arbeitsunfähigkeitszeiten · unübliche Arbeitsbedingungen · schwere spezifische Leistungseinschränkung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
aufsichtsrechtlicher Verpflichtungsbescheid bezüglich der … · Voraussetzung einer konkret vorliegenden und benannten … · rechtliche und tatsächliche Umsetzbarkeit (hier: fehlende …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteil des BSG vom 31. 10. 2012 · B 13 R 9/12 R
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unberechtigte Abforderung von Bundesmitteln · Bewilligung von Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt · nachträgliche Feststellung einer dauerhaften vollen …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
L 3 AS 6/22, die vollständig dokumentiert ist.
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebung bzw Rücknahme der Leistungsbewilligung für die … · Anwendbarkeit von § 45 Abs 1 SGB 10 nach Einführung von § … · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Versicherungsaltersarbeitsrente der …
Sozialrecht Aufgehoben
Streitgegenstand · Anrechnungsbetrag · hinreichende Bestimmtheit · grob fahrlässige Falschangaben
Sozialrecht Aufgehoben
Gebührenordnungspositionen 01223 und 01224 des … · besonderes Begründungserfordernis · keine gleichheitswidrige Benachteiligung von Krankenhäusern … · tendenziell bessere Erfüllbarkeit der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ausschluss von Vertrauensschutzgesichtspunkten in § 34 Abs … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anfechtung von Körperschaftsteuerbescheiden wegen begehrter … · Klagebefugnis · Übernahme strafgerichtlicher Feststellungen · Wirtschaftliches Eigentum an Aktien
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
erneute Inaugenscheinnahme nach Hinweis auf Volljährigkeit · inhaltliche Anforderungen an Nachweis
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erfordernis einer gesonderten Aufhebungs- und … · Regelungsgehalt eines gegenüber einem Rechtsnachfolger …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mobilitätsbedingter Mehrbedarfszuschlag aus dem … · keine Verrechnung mit der Eingliederungshilfe ohne … · Verbleib des Mehrbedarfszuschlags beim behinderten Menschen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grob fahrlässig falsche Angaben · Rentenantragstellung durch eine dritte Person · Ermessen · unterbliebener Datenabgleich
Sozialrecht Aufgehoben
grobe Fahrlässigkeit · "Ersetzung" einer schweizerischen Witwenrente durch eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erstattung der geleisteten Aufwendungen · Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Beweislast
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderung einer überzahlten Ausgleichsrente · Aufhebung der Ausgleichsrente durch die Versorgungsbehörde · Wegfall des Anspruchs wegen Bezugs einer großen Witwerrente · ausdrückliche Begründung im Aufhebungsbescheid
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Nichtfeststellbarkeit der Hilfebedürftigkeit · unklare Einkommens- und Vermögenssituation · Mitwirkungsobliegenheiten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abschließende Festsetzung und Erstattung vorläufig … · formelle Anforderungen an eine vorläufige Bewilligung · Erkennbarkeit der Vorläufigkeit · Umdeutung eines fehlerhaften Erstattungsbescheids nach § …
Sozialrecht Aufgehoben
Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts · keine Sperrwirkung eines rechtskräftigen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen