§ 45 SGB X – Rechtsprechung (4.010 Entscheidungen) – Seite 78

OVG NRW Urteil 28.09.2001

Ob der Beklagte von der Klägerin die für die Zeit vom 23. März 1993 bis zum 29. September 1993 bewilligte …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Kassel 7. Kammer Urteil 27.09.2001

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von im Jahre 1996 gewährter Sozialhilfe

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 12.09.2001

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Altersrente des Klägers streitig, insbesondere, welchen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die verbundenen Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.08.2001 zitiert von 1

Der zur vertragszahnärztlichen Versorgung zugelassene Kläger wendet sich zum einen gegen die …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Lüneburg Urteil 14.08.2001 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die von ihm verlangte Erstattung von Sozialhilfeaufwendungen, die der Beklagte …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 27.07.2001

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Hausgrundstück · Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten · Auswechseln der Rechtsgrundlage

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.07.2001

Der Rechtsstreit betrifft den zulässigen Hinzuverdienst eines Beziehers von Altersrente für Schwerbehinderte

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.06.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 5. …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.05.2001

Der klagende Zahnarzt wendet sich dagegen, dass die beklagte Kassenzahnärztliche Vereinigung in ihrem …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW 16. Senat Urteil 29.05.2001

Bestehen eines Anspruchs auf ergänzende Hilfe zur Pflege, den die Klägerin an Stelle der am 9. Mai 2000 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.05.2001

Streitig ist die Verpflichtung der Klägerin zur Erstattung von 45.405,04 DM nach Aufhebung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.05.2001

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 9. April 1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.05.2001 LS zitiert von 6

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Verbindlichkeiten · verdecktes Treuhandvermögen

Sozialrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 23.04.2001

Die am 00.00.1950 bzw. 00.00.1956 geborenen Eheleute I. und O. Z. lebten mit ihren Kindern I. (geb. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 28.03.2001 zitiert von 13

Der am 4. August 1994 geborene Sohn J. R. der Kläger wurde zum 1. August 1997 in die Katholische …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.03.2001

Ob die Beklagte zu Recht die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 28.02. bis 05.09.1995 und vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Steuerschulden · bereits vorhandene Alterssicherung

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen 6. Kammer Urteil 14.03.2001

Feststellung der im Versicherungverlauf enthaltenen Daten bezüglich diverser im polnischen Bergbau …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001 zitiert von 1

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeit

Vermögensverwertung · Aufrechterhaltung einer angemessenen Alterssicherung · hinzuerworbenes Vermögen während Arbeitslosenhilfebezugs

Sozialrecht

VG Lüneburg Beschluss 05.03.2001 LS

Keine rückwirkende Umwandlung einer Beihilfe in Darlehen

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 23.02.2001 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf Erstattung der Arbeitnehmeranteile der zur gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 20.02.2001 zitiert von 1

Der Kläger sowie seine Geschwister, Frau und Frau , sind Erben ihres am 22. Januar 1993 verstorbenen Vaters …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 20.02.2001 zitiert von 7

Die Klägerin sowie ihre Geschwister, Herr C. W. und Frau B. I. W. , sind Erben ihres am 22. Januar 1993 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.01.2001

Umstritten ist die Erstattung von Eingliederungshilfe, die dem Kläger als vorläufige Leistung gemäß § 147 …

Sozialrecht Abgeändert

VG Arnsberg Urteil 15.01.2001 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Erstattung von Sozialhilfe in Anspruch, die die Stadt Q im Zeitraum vom …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.12.2000 zitiert von 1

Die Beschwerde der Antragsgegnerin ist zuzulassen, weil aus den nachfolgenden Gründen ernstliche Zweifel an …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.11.2000

Streitig ist ein Schadensersatzanspruch wegen unrichtiger Auskunft

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.11.2000 zitiert von 1

Erstattung von Eingliederungshilfe (Eghi)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 21.11.2000

Hinterbliebenenrente – Doppelgewährung von Kindererziehungsleistungen

Rücknahme eines rechtswidrig begünstigenden Verwaltungsaktes · Rückforderung der Überzahlung · Vertrauensschutz

Sozialrecht

SG Gießen 2. Kammer Urteil 14.11.2000

Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem die Beklagte die Bewilligung von Übergangsgeld für die Zeit einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.08.2000

Die Klägerin begehrt Pflegegeld nach Stufe III aus der Sozialen Pflegeversicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.08.2000

Berechtigung des Klägers zur freiwilligen Versicherung

Sozialrecht Abgeändert

VG Minden Urteil 11.07.2000 zitiert von 1

Die am 00.00.1972 geborene Klägerin zu 2) lebte mit ihren beiden Kindern B. H. , geb. am 00.00.1994, und W. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 29.06.2000

Die Kläger sind die Eltern des am 4. August 1994 geborenen Kindes E2

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 21.06.2000

Der Beklagte kann nicht beanspruchen, dass lediglich ein Teil des Hilfebetrages, auf den sich sein …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.05.2000

Streitig ist die Rückforderung von DM 7.246,61 überzahlten Krankengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.04.2000

Die Klägerin wendet sich dagegen, dass die Beklagte ihr das zuvor gewährte Pflegegeld mit Wirkung vom 01. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 29.03.2000

Die Klage richtet sich gegen die Herabstufung des Klägers von der Pflegestufe II in die Pflegestufe O

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 15.03.2000

Streitig ist die Vormerkung weiterer Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 22.02.2000 LS zitiert von 1

Der Erstattungsanspruch gemäß § 84 Abs. 1 AuslG kann durch Verwaltungsakt geltend gemacht werden; ob statt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.02.2000 zitiert von 1

Die am 4. September 1974 geborene Klägerin, eine iranische Staatsangehörige, stand seit 1989 im Hilfebezug …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2000

Umstritten ist im zweiten Rechtszug noch, ob die Beklagte zur teilweisen Rücknahme der Bewilligung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2000

Der Kläger beantragte am 27.02.1996 bei der Beklagten die Förderung einer Maßnahme "EDV-gestütztes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.01.2000

Streitig ist die Anrechnung einer Witwenrente aus der Unfallversicherung auf die Witwenrente aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.12.1999 zitiert von 5

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 08.12.1999

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit ab dem 23.06.1993 verbunden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 22.10.1999

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

Nichtigkeit · fehlendes Rücknahmedatum · Heilung · Wirkung in die Vergangenheit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.09.1999

Auslandsversorgung – ehemaliges Jugoslawien

Kroatien · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsaktes für die … · Ermessen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.09.1999

Auslandsversorgung – ehemaliges Jugoslawien

Bosnien-Herzegowina · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsaktes für die … · Ermessen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen