§ 45 SGB X – Rechtsprechung (4.010 Entscheidungen) – Seite 77

SG Aurich Urteil 31.10.2002

Die Klägerin wendet sich gegen eine Nacherhebung von Beiträgen zur gesetzlichen Kranken- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 04.09.2002 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Beklagte berechtigt ist, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab dem 26.09.1996 wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.08.2002 LS

In der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Verlängerung der Familienversicherung für ein Kind, das das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.08.2002

Umstritten ist die Rücknahme und Rückforderung von Arbeitslosenhilfe sowie die Erstattung von Beiträgen für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.08.2002 zitiert von 6

Umstritten ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für den Zeitraum vom 28.11.1996 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.08.2002 zitiert von 1

Die nach § 194 Abs. 3 VwGO in der Fassung von Art. 1 Nr. 28 des Gesetzes zur Bereinigung des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 09.08.2002

Der Kläger, der Staatsangehöriger der Bundesrepublik Jugoslawien ist, reiste am 10. November 1992 in die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 31.07.2002

Ob die Klägerin nicht erst ab dem 01.07.1998, sondern bereits ab dem 01.11.1988 Anspruch auf Neubewertung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Minden Urteil 27.06.2002

Der Kläger erhielt in der Zeit vom 01.08.1997 bis zum 31.12.2000 vom Beklagten Hilfeleistungen nach dem BSHG

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 26.06.2002 LS

Der Senat hält - gegen BVerwGE 94, 224 - an seiner Rechtsprechung (FEVS 46, 422) fest, dass ein besonderer …

Verwaltungsrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 26.06.2002

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Rechtmäßigkeit eines Rückforderungsbescheides der Beklagten wegen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.06.2002 zitiert von 11

Umstritten sind die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) wegen wesentlicher Änderung der Verhältnisse (§ 48 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 16.06.2002 LS

Der Senat hält - gegen BVerwGE 94, 224 [BVerwG 14.10.1993 - BVerwG 5 C 16.91] - an seiner Rechtsprechung …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.06.2002 LS

Bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 Satz 1 Alhi-VO ist zu beachten, dass nach der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 07.06.2002 zitiert von 2

Die Klägerin stand seit 1994 in der sozialhilferechtlichen Betreuung des Beklagten, die mit Ablauf des 31. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.2002 zitiert von 2

Aufhebung eines Bescheides vom 16.04.1997 über degressionsbedingte Honorarabzüge und die Rückforderung von …

Sozialrecht Abgeändert

VG Hannover Urteil 29.05.2002 LS

Der Prüfungsausschuss kann seine Entscheidung über eine Notenanhebung im Umlaufverfahren treffen.

Verwaltungsrecht

SG Köln Urteil 29.04.2002

Umstritten ist die Kostenpflicht der Beklagten für neuropsychologische Behandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Urteil 24.04.2002

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der von der Beklagten vorgenommenen teilweisen bzw. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2002

Ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) zu Recht für die Zeit ab dem 09.10.1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Göttingen Urteil 23.04.2002 LS zitiert von 1

Die leistungseinschränkende Vorschrift des § 26 Abs. 1 BSHG findet auf die Gewährung von Grundleistungen nach …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Urteil 10.04.2002 LS zitiert von 9

Fordert die zuständige Behörde vom Träger einer vollstationären Pflegeeinrichtung den ihm gewährten …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 25.03.2002

Arbeitslosengeld – Verfügbarkeit

unregelmäßige Erreichbarkeit

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 12.03.2002 zitiert von 1

Berufsfördernde Maßnahmen zur Rehabilitation

gleichzeitiger Bezug von Übergangsgeld und Erwerbseinkommen · Kenntnis · Einkommensanrechnung · Übergangsgeldbescheid

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.03.2002

Streitig ist die rückwirkende Einstufung des Klägers ab Beginn seiner selbständigen Tätigkeit am 01.01.1995 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2002

Ob die Beklagte berechtigt ist, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für den Zeitraum vom 24.05.1997 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Minden Urteil 05.03.2002

Der am 00.00.1944 geborene Kläger zu 1), seine am 00.00.1938 geborene Ehefrau, die Klägerin zu 2) und die am …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 27.02.2002

Ob die teilweise Rücknahme der Entscheidung über die Bewilligung von Fahrtkosten für die Zeit vom 1. Februar …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.02.2002

Streitig ist die Minderung der Altersrente des Klägers wegen des Versorgungsausgleichs für seine frühere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 13.02.2002 LS

Verschweigt ein Hilfesuchender im Antrag auf Sozialhilfe, dass er mittels eines Bankkredits ein …

Verwaltungsrecht

SG Detmold Urteil 04.02.2002

Eine Rückforderung von gewährter Altersrente wegen Überschreitens der Hinzuverdienstgrenzen des § 34 SGB des …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 31.01.2002

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Pflegegeld im Umfang der Pflegestufe 11 statt im Umfang der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.01.2002 zitiert von 10

Umstritten ist, ob der Kläger Arbeitslosenhilfe und entsprechend entrichtete Beiträge zur Kranken- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.01.2002

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.01.2002

Umstritten ist, ob die Klägerin Arbeitslosenhilfe und entsprechend entrichtete Beiträge zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.12.2001

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Rückforderung der Beklagten von Unterhaltsgeld (Uhg) in Höhe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.12.2001

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung und die Erstattung von Arbeitslosengeld in Höhe von noch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 28.11.2001

Ob der Beklagte berechtigt war, den Bescheid vom 02.12.1996, mit dem er einen GdB von 60 festgestellt hatte …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 27.11.2001

Eine Nachforderung an Beiträgen zur Krankenversicherung in Höhe von 206,33 DM

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 20.11.2001

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde bleibt ohne Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 12.11.2001 LS

Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt zur Deckung von nach dem Mietvertrag geschuldeten monatlichen …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 09.11.2001

Die Beteiligten streiten um die Rücknahme eines Rentenbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.11.2001

Die Klägerin - eine selbstständige Stiftung - ist Trägerin des Krankenhauses K. -P. und der dazugehörigen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.11.2001 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten darum, ob bei dem Kläger trotz Wohnsitzwechsel in die Niederlande weiter die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 29.10.2001 zitiert von 4

Mit seiner Berufung wendet sich der Kläger gegen die rückwirkende Aufhebung der Überbrückungsgeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2001 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Beklagte berechtigt ist, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe rückwirkend aufzuheben …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 17.10.2001 LS zitiert von 2

Ein Behinderter, der auf Kosten der Sozialhilfe in einem Wohnheim betreut wird und von der Arbeitsverwaltung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 08.10.2001

Am 19. März 1997 beantragte der Ehemann der Klägerin, der bereits einen Antrag auf Arbeitslosengeld beim …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.10.2001

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen aus der sozialen Pflegeversicherung nach der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.10.2001

Der Kläger wendet sich gegen die rückwirkende teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Aufgehoben