Urteile zu § 48 SGB X – Seite 14

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.858 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.858 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Überleitungsrecht

Änderung des materiellen Rechts durch PSG II als … · anhängiges Verfahren nach altem Recht · Prüfpflicht auf höheren Pflegegrad ab 1.1.2017 auch nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 30. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nebenkostennachforderung für eine nicht mehr bewohnte … · Umzug ohne Vorliegen einer Kostensenkungsaufforderung oder …

Sozialrecht
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Unvererblichkeit des Leistungsanspruchs · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zusammentreffen von Renteneinkünften aus der gesetzlichen … · Einkommensbereinigung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 34. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Aufenthalt außerhalb des zeit- und … · angenommene Ortsabwesenheit aufgrund der Auskunft eines … · zukünftiger Leistungszeitraum · Anforderungen an das Wissen und Kennenmüssen der …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Einzahlung eines höheren Geldbetrages auf das Bankkonto und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Bindungswirkung der vor Abschluss des Mietvertrages … · Änderung der Sach- oder Rechtslage · Inkrafttreten eines neuen schlüssigen Konzepts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Reutlingen 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Entscheidung · Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · abschließende Entscheidung nur auf Antrag des … · Fiktion einer abschließenden Festsetzung der vorläufig …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 3. Senat Urteil
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

keine absolute Begrenzung der Rückwirkung von … · keine analoge Anwendung des § 44 Abs 4 SGB 10 auf … · Hepatitis-C-Infektion nach Anti-D-Immunprophylaxe · gesteigerte Informationspflicht der Behörde im Hinblick auf …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung aufgrund einer vorläufigen Entscheidung … · Erkennbarkeit der Vorläufigkeit der Leistungsbewilligung · Umdeutung eines als abschließende Entscheidung nach § 41a …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · keine Anwendung von § 48 SGB 10 auf Erstattungsbescheide · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Eintritt der Volljährigkeit nach Bestandskraft des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · keine Berücksichtigung von den Pflegekindern zustehenden … · Gerechtfertigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Bewilligung von Leistungen in Form eines Persönlichen … · Widerruf der Leistungsbewilligung wegen zweckwidriger … · originäre Zweckbestimmung im Bewilligungsbescheid oder der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt in Magdeburg in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Angioödem · zeitweises Anschwellen von Lippen und Zunge · entstellende Wirkung der Lippenschwellung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil zitiert von 1
Soziale Pflegeversicherung – häusliche Pflege

Streit über Gewährung von Pflegegeld anstelle von … · Voraussetzung "Sicherstellung der Pflege" · prognostische Prüfung · Nachweispflicht des Pflegegeldbeziehers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen