Urteile zu § 48 SGB X – Seite 13

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.858 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.858 Entscheidungen

BSG 9. Senat Urteil zitiert von 6
Schwerbehindertenrecht – GdB-Neufeststellung

Herabsetzungsbescheid · GdB-Absenkung für einen Zeitpunkt vor Bekanntgabe · Rechtswidrigkeit · zeitliche Teilbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom · Durchführbarkeit einer nasalen Überdruckbeatmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 20. Kammer Urteil
Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Rückforderung überzahlter Rentenleistungen wegen nicht … · Aufhebung nach § 48 Abs 1 S 2 SGB 10 · atypischer Fall · Ermessensausübung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersarbeitsrente der Russischen … · Vertrauensschutz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Gästeführer · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Überweisung

Zuständigkeitsbescheid · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · wesentliche Änderung · grundlegende Umgestaltung auf Dauer

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Passbeschaffungskosten · Darlehen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 39. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Darlehen · Aufrechnungserklärung · hinreichende Bestimmtheit · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Brustkrebserkrankung · beidseitige Mastektomie · fünfjährige Heilungsbewährungszeit · Angst vor erneuten Rezidiven

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · vorläufige Entscheidung nach § 40 Abs 1 S 2 Nr 1a SGB 2 aF … · Wegfall der Voraussetzungen für die vorläufige Entscheidung · Erfordernis einer abschließenden Entscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Höhe des Arbeitslosengeldes

Bemessungsentgelt · Einschränkung der Arbeitszeit iS des § 151 Abs 5 S 1 SGB 3 · Bestandsschutzfall iS des § 151 Abs 4 SGB 3 · maßgebliche Arbeitszeit zur Ermittlung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Einkommenseinsatz

einmalige Einnahme · Leistungserbringung für den Zuflussmonat ohne … · Berücksichtigung im Folgemonat · zwingende Vorschrift

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – gesetzliche Unfallversicherung

unrichtige Feststellung der Rechtswidrigkeit einer … · Abschmelzung bzw Verweigerung von zukünftigen Leistungen … · leistungserhöhende Änderung der Verhältnisse in der Zukunft · Anspruch auf Versorgung mit einem Hörgerät gem § 31 Abs 1 S …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · hinreichende Bestimmtheit · Austausch der Rechtsgrundlage

Sozialrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 19
Sozialgerichtliches Verfahren – Begutachtung von Amts wegen

Recht auf Anwesenheit einer Vertrauensperson bei der … · Beschränkung bei Erschwerung oder Behinderung einer … · Entscheidungskompetenz des Gerichts · erforderliche Abwägung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 40
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · subjektiv erlebte Sehstörung · Notwendigkeit eines morphologischen Befunds · keine Umgehung durch Analogie

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 28
Krankenversicherung – Familienversicherung

Überschreiten der Einkommensgrenze · Prognose · nachträgliche Kenntnis von einer Änderung des … · neue Prognoseentscheidung ab Zeitpunkt der Änderung der …

Sozialrecht Aufgehoben