Urteile zu § 48 SGB X – Seite 19

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.859 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.859 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – MdE-Feststellung

funktionsorientierter MdE-Erfahrungswert · Armplexusläsion eines Kfz-Mechatronikers · verbliebene Funktionseinschränkung im rechten Arm · additive integrierte Bewertung: Einschränkungen in der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – Territorialitätsprinzip

Wohnsitz oder Beschäftigung in Deutschland als … · Umzug ins europäische Ausland und Renteneintritt · Verlust von GdB-Statusfeststellung und Merkzeichen · Wegfall der vergünstigten Beförderung in Deutschland

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 179. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt in Berlin · konkrete Angemessenheit · Prüfung der Verfügbarkeit bzw Anmietbarkeit angemessener …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – fiktive Klagerücknahme

Rechtswidrigkeit der Betreibensaufforderung · Feststellung der Erledigung durch Klagerücknahme · keine Sachentscheidung · Zurückverweisung nach § 159 SGG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Sanktion

Pflichtverletzung · Nichterfüllung von Pflichten aus einem … · Nichtigkeit des Eingliederungsverwaltungsakts · Verpflichtung zu Bewerbungsbemühungen ohne Regelung der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · rechtsgrundlose Kindergeldnachzahlung · Erstattungspflicht · Nichtvorliegen bereiter Mittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Berufsschadensausgleich

anrechenbares Einkommen · Rente aus einer privaten Unfallversicherung · Versicherung auf fremde Rechnung · keine Beitragszahlung aus eigenem Arbeitseinkommen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung · Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung · einschränkende Auslegung des § 335 Abs 1 S 1 SGB 3 · pflichtwidriges Handeln des Leistungsempfängers

Sozialrecht Aufgehoben
SG Kiel 36. Kammer Beschluss LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen wesentlicher … · Wegfall des rechtmäßigen gewöhnlichen Aufenthalts nach … · Suspensiveffekt der verwaltungsgerichtlichen Klage · Anspruch auf Duldung und Asylbewerberleistung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt im Landkreis Jerichower Land in … · angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Berufsschadensausgleich

Rehabilitation vor Rente · erfolgversprechende Rehabilitationsmaßnahme · Prognose · Stabilisierung des Gesundheitszustands nicht ausreichend

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 31
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Anschaffung eines Tablets für die Teilnahme am … · unabweisbarer Bedarf · laufender Bedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Rückforderung überzahlter Leistungen · Benennung der Rentenbescheide im Korrekturbescheid · Mitwirkungspflicht · Ermessensausübung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen