Urteile zu § 48 SGB X – Seite 18

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.859 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.859 Entscheidungen

LSG Thüringen 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Anspruch auf unbefristeten Schwerbehindertenausweis

unbefristeter Bescheid über die Schwerbehinderteneigenschaft · nicht absehbare Änderung der Gesundheitsverhältnisse · grundsätzliche Befristung des Ausweises · atypischer Fall nur bei unzumutbarem Mehraufwand für den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

zeitabschnittsweise Entstehung und Bewilligung von … · ständige Rechtsprechung des BSG · mittelbare Bestätigung durch den Gesetzgeber

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zugewinnausgleichszahlungen nach Ehescheidung · keine bloße Vermögensumschichtung · Berücksichtigung als einmalige Einnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 43. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Fünfpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der Aufwendungen nach einem nicht erforderlichen … · Deckelung der Unterkunftskosten auf den bisherigen Bedarf · Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Magdeburg in Sachsen-Anhalt

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte … · Teilnahme an einer strukturierten Maßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Änderung einer abschließenden Entscheidung nach vorläufiger … · Anrechnung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · monatsübergreifende Saldierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Verwirklichung der Voraussetzungen für ein …

Sozialrecht Aufgehoben
VGH Baden-Württemberg 12. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Berechnung des Kostenbeitrags

Verteilung des Kindergeldes bei Familien mit mehreren …

Verwaltungsrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 29
Krankenversicherung – Arzneimittelvergütung

Pflicht des GKV-Spitzenverbandes zur Beobachtung des … · Verhandlung über Erstattungsbeträge auf Grundlage der … · Notwendigkeit einer Anpassung des Erstattungsbetrags bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · laufendes Überprüfungsverfahren · offensichtliche Rechtswidrigkeit des bestandskräftigen … · Asylbewerberleistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS
SGB II, SGB X
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 7. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Wernigerode in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Erhöhung der Unterkunftskosten nach nicht erforderlichem … · Garagenkosten als zu berücksichtigender Unterkunftsbedarf

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · Umzug des Leistungsberechtigten · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit · Versagung der Leistungen durch die nunmehr zuständige …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Ruhen bei anderen Sozialleistungen

Altersrente · vergleichbarer Anspruch auf eine andere Sozialleistung … · Altersleistung einer schweizerischen … · Zweite Säule

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen