Urteile zu § 48 SGB X – Seite 43

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.859 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.859 Entscheidungen

SG Berlin 96. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutzte Eigentumswohnung · Schonvermögen · räumliches Getrenntleben der Ehegatten ohne Trennungswille

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Schwerbehindertenrecht

Entziehung von Merkzeichen · Rücknahme eines GdB-Änderungsbescheids mit Mitteilung der … · wiederholende Verfügung bezüglich der bereits zuvor … · fehlende Verwaltungsakt-Qualität im Hinblick auf Merkzeichen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtswidrigkeit der Aufhebung der vorläufigen … · Notwendigkeit der endgültigen Entscheidung nach § 328 Abs 3 … · keine Umdeutung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Neufeststellung des JAV gem § 90 Abs 2 SGB 7 · gleichartige Tätigkeit · Lehramtsstudentin · abgeschlossenen wissenschaftliche Hochschulbildung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Fremdkapitalzinsen · Reifenbeschaffungskosten für ein betriebsnotwendiges Kfz · Aufwendungen für Architektenleistungen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 14
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – BK 2102

Meniskusleiden · asymmetrisches Schadensbild in beiden Kniegelenken · haftungsbegründende Kausalität · Varusfehlstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Grundsicherung für Arbeitsuchende · endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · aufschiebende Wirkung des Widerspruchs · Nichtvorliegen einer Aufhebungsentscheidung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 13
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

über 55-jähriger Wehrdienstbeschädigter · Besserung des Gesundheitszustands · Herabsetzung des Grads der Schädigungsfolgen · Zehn-Jahres-Zeitraum

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – sozialgerichtliches Verfahren

Vorwegnahme bzw Erledigung der Hauptsache durch … · Abgrenzung der ambulanten von der teilstationären … · intravenöse Immunglobulintherapie · neue Behandlungsmethode iSv § 137c Abs 3 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Neubrandenburg 14. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vorläufige Bewilligung · Erstattungsanspruch nach abschließender Entscheidung · analoge Anwendung der Jahresfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10

Sozialrecht
LAG Baden-Württemberg 4. Kammer Beschluss LS zitiert von 2
Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung

wesentliche Verbesserung der Einkommensverhältnisse

Arbeitsrecht Aufgehoben
SG Halle 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen und … · Absetz- und Freibeträge

Sozialrecht Aufgehoben