Urteile zu § 48 SGB X – Seite 42

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.859 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.859 Entscheidungen

BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 72
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Rückforderung der überzahlten teilweisen … · anfängliche Rechtswidrigkeit · Einfluss rechtlicher und tatsächlicher …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Revisionszulassung – grundsätzliche Bedeutung

fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufhebung bzw Rücknahme der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Halle 5. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · kleines selbst genutztes Hausgrundstück · keine bereiten Mittel vor Verwertung

Sozialrecht
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit

unzureichende Eigenbemühungen · Festlegung in der Eingliederungsvereinbarung · monatliche Auflistung der Bewerbungsaktivitäten · Fristversäumnis

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 28
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Beschäftigungsförderung · Widerruf der Bewilligung · zweckwidrige Verwendung der Leistung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 31
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · Parkinson-Erkrankung · Völkerrecht · Verfassungsrecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Nachweis regelmäßiger Arbeitslosmeldungen zur Begründung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 55
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnung in Höhe von 30 % des Regelbedarfs mit einer … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Pflicht zur Beantragung der vorzeitigen Altersrente · keine Unbilligkeit · Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einnahmen in Geld oder Geldeswert · Überlassung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber auch … · steuerrechtlicher geldwerter Vorteil

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zinsen und Kapitalerträge aus Sparbuch und Sparbriefen · Zuflusszeitpunkt · Tag der Buchung oder der Wertstellung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragsbemessung freiwillig Versicherter · keine Berücksichtigung des Landesblindengeldes in … · Rechtswidrigkeit der Beitragsverfahrensgrundsätze …

Sozialrecht Aufgehoben