Urteile zu § 48 SGB X – Seite 41

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.859 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.859 Entscheidungen

BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung eines Antrags auf Ergänzung eines … · Grundsatz der Mündlichkeit · Anspruch auf rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Grundsicherungsleistungen · Verzugszinsen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 15. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anrechnung eines Guthabens aus Nebenkostenabrechnung auf …

Sozialrecht Abgeändert
VG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS
Rückforderung von Wohngeld - hier

Erstattungsverhältnis zwischen Sozialträgern

Verwaltungsrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Arbeitsentgeltanspruch · Lohnnachzahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses · Betriebsstilllegung · erfolgloser Lohnverzicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Nebeneinkommen aus kurzzeitiger Beschäftigung bei …

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Sechspersonenhaushalt in Berlin · Betriebskosten- und Heizkostennachforderung · Angemessenheitsprüfung · Rückgriff auf die Werte der Wohngeldtabelle plus …

Sozialrecht
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Herabsetzung der MdE

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · wesentliche Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen … · Aufhebung eines Verwaltungsakts · formelle Anforderungen an die Bezeichnung des aufzuhebenden …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Abweichung vom Kopfteilprinzip · Sanktionierung eines anderen Mitglieds der … · Minderung des Sozialgeldes um 100 % · kein sonstiges eigenes Einkommen des Sanktionierten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Instandhaltungskosten für selbst bewohntes Wohneigentum · Hausgrundstück von angemessener Größe · Mehrfamilienhaus · Instandhaltung einer nicht selbst bewohnten Wohnung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Überweisungsanspruch gem § 136 SGB 7

nachträgliche wesentliche Änderung der tatsächlichen … · elektronische Geräte herstellendes Unternehmen · strukturelle Unternehmensänderung · IT-Dienstleistungen und Software

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Klageschrift

Bezeichnung des Klägers · Angabe einer ladungsfähigen Anschrift · Ausnahme bei Obdachlosigkeit · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Familienversicherung

Gesamteinkommen · Nachweis durch amtlichen Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · besondere Härte · Ansparung aus der Regelleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 15
Sozialhilfe – Hilfe in sonstigen Lebenslagen

Erstattung von Fahrtkosten für Besuche bei einem erkrankten … · Unkenntnis des Sozialhilfeträgers vom Hilfebedarf · kein Anlass zu Ermittlungen von Amts wegen · neuer Bedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 14
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Unterschiede zwischen § 92 Abs 2 S 1 SGB 12 und § 92 Abs 2 … · individuelle Schätzung der häuslichen Ersparnis unter …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen