Urteile zu § 48 SGB X – Seite 40

fortbestehende Arbeitsunfähigkeit über den 42. Tag hinaus · Aufhebung des Bewilligungsbescheides und Rückforderung von … · Mitwirkungspflicht des Versicherten

Arbeitslosengeldbewilligung · fehlende Nennung des Datums der Leistungsbescheide · Identifizierung der Zeiträume der Aufhebung · Berechnung des Erstattungsbetrags für einzelne Kalendertage

verkehrsrechtliche Vorschriften · kein Abstellen auf Restgehvermögen von 100 Metern · unverhältnismäßige Beschwerden vom ersten Schritt an · Wirbelsäulenbeschwerden durch Morbus Bechterew

persönliche Exploration durch den Gutachter · Begutachtungszeit von 30 Minuten · Pflicht zur Prüfung der Angaben des Probanden · sozialgerichtliches Verfahren

vorläufige Entscheidung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · Nichtanwendbarkeit der einjährigen Ausschlussfrist des § 45 … · Verwirkung

aus eigenen Mitteln erwirtschaftetes Heiz- und … · Anrechnung in voller Höhe

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · keine hinreichende Bestimmtheit des Rücknahmebescheides · keine Bedarfsgemeinschaft bei lediglich gemeinsamer Nutzung …

Künstlersozialversicherungsgesetz · Abgabepflicht · Fernsehproduktion · Mitwirkende · SGB X

Leistung für eine Maßnahme zur beruflichen Weiterbildung · Auswirkungen eines Entzugs der Zertifizierung durch die … · Sicherung des Lebensunterhalts als …

Rechtsklarheit von Bescheiden · ausdrücklicher Ausspruch der Entziehung von Merkzeichen

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Vorhandensein einer Kapitallebensversicherung vor der … · Vermögen · Überschussbeteiligung

Elementenfeststellung - fehlendes Feststellungsinteresse …

Minderung der Grundsicherungsleistung wegen Versäumnis von …

vorläufige Rentengewährung gem § 62 SGB 7 · ausdrückliche Feststellung als Rente auf unbestimmte Zeit … · Anwendbarkeit der §§ 44ff SGB 10

Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung · Anhörungsmangel · Anforderungen an eine Nachholung im Gerichtsverfahren · Bekanntgabe des Verwaltungsakts gegenüber dem …

Gewährung von medizinischen Leistungen zur Rehabilitation · sachliche Unzuständigkeit nach Leistungsbewilligung · Kostenerstattung nach den Regelungen zum Ausgleich bei der …

Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · keine schriftliche Dokumentation der ärztlichen …

persönliche Voraussetzung · Meliorationsingenieur · Fachschulabsolvent · Hochschulabsolvent

begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Aufhebung gem § 48 SGB 10

Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung

weitere wiederholte Pflichtverletzung · Verweigerung der Aufnahme einer zumutbaren Arbeit · vorsätzliche Ablehnung · fehlende Arbeitsbereitschaft

Bewilligung von Zuschüssen zur Kranken- und …

Einkommenseinsatz · Leistungen der russischen Rentenversicherung · Altersrente, Invalidenrente, Erhöhungsbetrag, DEMO-Leistung · Privilegierung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12

Bejahung der Voraussetzungen für eine freiwillige … · Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit eines …

Arbeitsentgelt · zusätzliche Belohnungen für Werktätige im Bergbau

Streitgegenstand · Einbeziehung des Bescheides über die endgültige … · Einkommensberücksichtigung · Kindergeldnachzahlung

Ersetzung der Eingliederungsvereinbarung durch einen … · Anforderungen an die Ersetzungsentscheidung · Ermessensausübung · Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage

Voraussetzungen zur Festlegung neuer Qualitätsstandards · Streichung von Produkten (hier: wassergefüllte Produkte zur … · Orientierung ausschließlich an der objektiven Rechtslage · kein Vertrauensschutz