Urteile zu § 48 SGB X – Seite 46

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.860 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil

Einkommensberücksichtigung · Steuererstattung · keine Absetzbarkeit der Steuerberatungskosten

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 57

Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 8

selbständiger Ergotherapeut · Dauerwirkung eines Verwaltungsakts über die Feststellung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Aufhebung eines begünstigenden Dauerverwaltungsakts · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Aufhebung für die Zukunft

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 14

Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für … · Vermutung der gemeinsamen Haushaltsführung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

keine ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei … · keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS

angemessene Unterkunftskosten · selbst genutztes Wohneigentum · Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsraten · eigene Sanierungsleistung

Sozialrecht Abgeändert