Urteile zu § 48 SGB X – Seite 47

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.860 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

Leistungsausschluss · Ausnahme bei Vorliegen einer außergewöhnlichen Notlage und … · Wegfall eines bisher bestehenden Einreiseverbots nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Berücksichtigung einer Nachforderung aus …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 19. Kammer Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Entstehung und Fortbestehen durch erste ärztliche … · Kontrolle und Vermeidung von Missbrauch durch Krankenkassen · Krankengeldbewilligung · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zufluss von Erwerbseinkommen und Arbeitslosengeld · Absetzung des Grundfreibetrags für erwerbstätige … · Sperrwirkung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss LS
Rente wegen Todes

Einkommensanrechnung · private Berufsunfähigkeitsrente des Versorgungswerkes der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Knie-Totalendoprothese · Änderung der Versorgungsmedizinischen Grundsätze · Rechtsänderung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Trier 4. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Sanktionsbescheid · keine Notwendigkeit eines gesonderten Aufhebungsbescheides …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Entfernung eines Hodentumors

wesentliche Änderung der Verhältnisse nach Heilungsbewährung · Aufhebung des Schwerbehindertenstatus · Zehn-Jahres-Frist des § 45 Abs 3 S 3 SGB 10 · kein Verbot der Aufhebung für die Zukunft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Rentennachzahlung · wesentliche Änderung ab Zuflusszeitpunkt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

Gewährung von Waisenrente für ein behindertes Kind nach … · Anforderungen an die Annahme einer fehlenden … · mehr als nur geringfügiges Einkommen · 1/8 der Beitragsbemessungsgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · fiktives Einkommen · Nichtvorliegen bereiter Mittel allein wegen der Möglichkeit …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Freiburg (Breisgau) 19. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – unangemessene Unterkunftskosten

Kostensenkungsaufforderung · Umzug innerhalb der 6-Monats-Frist in eine andere … · Unkenntnis der Kostensenkungsobliegenheit zum Zeitpunkt des … · keine Verkürzung der Übergangsfrist

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Zulässigkeit der Festsetzung der Höhe der Beiträge bei … · keine Berücksichtigung eines Verlustvortrags oder … · Zulässigkeit einer rückwirkenden Erhöhung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 15
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Feststellung des Grads der Schädigungsfolgen · Herzleiden · Vena-Cava-Schirm · keine Vergleichbarkeit mit Herzklappenprothese

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · zusätzlicher Barbetrag aufgrund der Übergangsregelung des § … · Bestandsschutzregelung · keine nachträgliche Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 40
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

mögliche Schädigung durch truppenärztliche Behandlung · lebensbedrohliche Krankheit · Strahlentherapie · Folgeerkrankung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen