Urteile zu § 48 SGB X – Seite 48

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.860 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 38
Krankenversicherung – Krankengeld

Antrag nach Aufforderung zur Antragstellung auf Leistungen … · rückwirkendes Entfallen der aufschiebenden Wirkung der … · Entfallen des Auszahlungsanspruchs auf Krankengeld beim … · Erhalt des Stammrechts mit Aufrechterhaltung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 127
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft über das Ende des … · ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf … · rückwirkende Feststellung bei unzutreffender Beratung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Erstattung von Fahrtkosten für Besuche bei einem erkrankten … · keine Festlegung des individuellen Bedarf abweichend vom … · kein laufender Bedarf · keine Darlehensgewährung nach § 37 Abs 1 SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
SG Halle 24. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · laufende Einnahmen · Einkommensschwankungen · Berücksichtigung eines monatlichen Durchschnittseinkommens …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 29
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Abweichung vom Kopfteilprinzip bei Wegfall des … · Anrechnung vorhandenen Einkommens auf den ungedeckten … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Oligo-Epilepsie · rückwirkende Feststellung des Grads der Schädigungsfolgen · bestandskräftiger Bescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Guthaben aus Betriebskostenabrechnung

Nichtauszahlung durch den Vermieter wegen Mietschulden · Direktverrechnung durch den Grundsicherungsträger · keine Minderung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 38
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Mietschulden · Darlehen oder Zuschuss · atypischer Fall · Frage des wesentlichen Mitverschuldens des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

nicht erforderlicher Umzug · Begrenzung der Unterkunftskosten auf die früheren Kosten · Überwindung der Hilfebedürftigkeit für einen Monat durch … · rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

"dieselbe Angelegenheit" im Sinne des Gebührenrechts · getrennte Klageverfahren bei Aufhebungs- und … · einheitlicher Lebenssachverhalt · Verfahrensgebühr

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen