Urteile zu § 48 SGB X – Seite 50

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.860 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3

Einkommensberücksichtigung · Ausnahme vom Zuflussprinzip · Berücksichtigung einmaliger Einnahmen im Folgemonat

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 3

Fehlen von Entscheidungsgründen · Überschreiten der Fünf-Monats-Frist zur Urteilsabsetzung · Verfahrensmangel · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil

Einkommenseinsatz · Betriebskostenguthaben · Aufrechnung des Vermieter mit Mietrückständen · Realisierbarkeit des Guthabens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Arbeitsunfall in der ehemaligen DDR vor dem 1.1.1992 · Verletztenrente · Bindungswirkung der Bescheide der der Sozialversicherung … · MdE-Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 92

Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Umgangskosten · Fahrkosten für den Besuch des getrennt lebenden Kindes

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22

Leistungsbewilligung durch den Sozialhilfeträger gem § 264 … · gesetzliche Krankenversicherung · Übernahme der Krankenbehandlung nicht versicherter … · Unzuständigkeit des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS

Hinzuverdienst · Zahlung eines angesparten Wertguthabens nach einem Störfall … · Anrechnungsmonat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 23

Änderung der Gesetzesformulierung durch HBeglG 2011 · Klarstellung des zuvor geltenden Rechtszustands · keine Rückwirkung · außereuropäisches Ausland

Sozialrecht Revision zurückgewiesen