Urteile zu § 48 SGB X – Seite 51

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.860 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Soziales Entschädigungsrecht – GdS-Feststellung

Schädigung eines Beines · Überlastungsfolgen an dem anderen Bein · ursächlicher Zusammenhang · wesentliche Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 82. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- bzw Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · keine Verwendung zur Sicherung des Lebensunterhalts · Tilgung von Unterhaltsschulden und vorzeitiger Verbrauch

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Beitrittsgebiet – rentenrechtliche Zeit

Abitur und Berufsausbildung · Vormerkungsbescheid · Rentenbescheid · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 31
Erziehungsrente – verspätete Antragstellung

Verjährung · Rentenbeginn · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Anwendbarkeit der Ausschlussfrist des § 44 Abs 4 SGB 10

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Halbwaisenrente – Student

Anrechnung von Einkommen · maßgebliches Einkommen · Einkommensermittlung · keine Berücksichtigung der besonderen studentischen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 13. Kammer Urteil LS
Erziehungsrente – Wiederheirat

mögliche Scheinehe · unverzügliche Mitteilung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Sturz aus etwa 3 Metern Höhe auf Betonboden · haftungsausfüllende Kausalität · posttraumatische Belastungsstörung · Trauma

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 11
Elterngeld – Einkommensgrenze des § 1 Abs 8 S 2 BEEG

Gesamteinnahmen eines Elternpaars über 500.000 Euro · nachträgliche Klarstellung des Gesetzgebers als Indiz · Ausschluss des Elterngelds auch für laufende Leistungsfälle · Fehlen einer Übergangsregelung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsantrag gegen einen Aufhebungs- und … · unrichtige Rechtsanwendung · Unbeachtlichkeit einer unterlassenen Anhörung · Maßgeblichkeit der materiellen Rechtslage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 30
Vermittlungsgutschein – Rechtsnatur

Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers · Verwaltungsakt · keine nachträgliche Unwirksamkeit wegen Nichtvorliegens …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – unangemessene Unterkunftskosten

Kostensenkungsaufforderung · Unmöglichkeit der Kostensenkung · Nachweis ausreichender Eigenbemühungen

Sozialrecht Abgeändert