Urteile zu § 48 SGB X – Seite 52

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.860 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

chronische Hepatitis C · Verbesserung des Gesundheitszustands · Änderungsbescheid · Auslegung eines zuvor geschlossenen gerichtlichen Vergleichs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 3

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · Notwendigkeit ständiger Begleitung · Entzug der Merkzeichen · Vollendung des 16. Lebensjahres

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil

Psyche · paranoide Persönlichkeitsstörung · zwanghafte Fokussierung auf den Gerichtsprozess · chronische Zystitis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

angemessene Höhe der Vergütung für zeitgebundene und … · Begrenzung der Punktwertstützung · Verfassungsmäßigkeit · Mindestpunktwert von 2,56 Cent

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 54

Überprüfungsantrag · Rücknahme rechtswidriger nicht begünstigender Aufhebungs … · Anspruch auf Rückzahlung der zu Unrecht beglichenen … · keine Begrenzung durch die Ausschlussfrist des § 44 Abs 4 …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1

Rentennachzahlung · 4-Jahresfrist des § 44 Abs 4 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mannheim 14. Kammer Urteil LS

Berufskrankheit · Übergangsleistungen gem § 3 Abs 2 BKV · keine Berücksichtigung als Hinzuverdienst · Schadensersatz

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS

Wohngemeinschaft · sanktionsbedingter Ausfall des Mietanteils eines … · Mietschulden · keine Ausnahme vom Kopfteilprinzip

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1

Gesamt-GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Wirbelsäulenschäden · medizinische Einheit der Rumpfwirbelsäule

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 19. Kammer Urteil LS

Vorschuss auf Übergangsgeld bei medizinischer Rehabilitation · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss

Einkommensberücksichtigung · Altersrente des Ehegatten · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen