Urteile zu § 48 SGB X – Seite 57

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.860 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Landesblindengeld – Sachsen-Anhalt

Höchstbetrag · Anrechnung von Leistungen der sozialen Pflegeversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Zusammentreffen von Einkommen und Altersrente

Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze aufgrund einer … · keine atypische Fallgestaltung

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 18
Krankenversicherung – Leistungspflicht der Krankenkasse für Zahnersatz

Anspruch Versicherter gegen ihre Krankenkasse auf Leistung … · Bewilligung des Festzuschusses vor den Behandlung · Befristung der Genehmigung des Heil- und Kostenplans · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zur Versorgung mit …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeldbewilligung

kein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussichten · Asylbewerberleistung · Anspruch auf höhere Grundleistungen · Entscheidung des BVerfG zur Verfassungswidrigkeit der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbständiger Ergotherapeut · Anforderungen zur Prognoseentscheidung über die Höhe des … · Bestimmtheitsanforderung bei konkludenter Aufhebung eines …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Urteil zitiert von 128
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Diabetes mellitus · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Heranziehung für die Vergangenheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 38
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruchs nach § 34 SGB 2 aF · Befugnis zum Erlass eines Verwaltungsakts · Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit der Mitglieder der … · Inhaftierung wegen Drogenhandels

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist

Klageerhebung per E-Mail · Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ohne … · Verletzung der gerichtlichen Fürsorgepflicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Konstanz 11. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer einmaligen Einnahme als Einkommen … · Notwendigkeit der Aufhebung der Leistungsbewilligung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · kein Ausschluss bei berufsvorbereitender Bildungsmaßnahme …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 50
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Feststellungsklage

Klärung des Umfangs von Mitwirkungspflichten · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Pflicht eines Selbstständigen zur Ausfüllung des Vordrucks …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

GdS-Feststellung · altersbedingter Nachschaden · Wehrdienstbeschädigung · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen