Urteile zu § 48 SGB X – Seite 58

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.860 Entscheidungen

SG Berlin 70. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sonderfall der Verfügbarkeit

nachträgliche Erteilung der Zustimmung zur Teilnahme an … · Verwaltungsakteigenschaft · Begriff · Prognose der Abbruchbereitschaft

Sozialrecht Aufgehoben
OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss LS
Minderjähriger unbegleiteter Ausländer

Inobhutnahme durch Jugendamt · Altersschätzung

Verwaltungsrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 18
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Einkommensbegriff · Zuwendung der freien Wohlfahrtspflege · Motivationszuwendung für die Teilnahme an einem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Greifswald 2. Kammer Urteil LS
Ausbildungs- und Studienförderungsrecht

Säumnis von Studienzeiten · schwerwiegender Grund der Studienverzögerung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Privatdarlehen · Rückzahlungspflicht und Wirksamkeit der Darlehensabrede · Fremdvergleich

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsveranlagung

Rechtmäßigkeit und Verfassungsmäßigkeit · Gefahrtarif 2006 der BG Bau · Gefahrtarifstelle 400, Gefahrklasse 4,5 · Gebäude- und Straßenreinigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Verwaltungsverfahren

Kürzung einer Pflegezulage · bestandskräftiger Bewilligungsbescheid · Erforderlichkeit einer Rücknahme- oder Aufhebungserklärung · Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – behindertes Kind

rückwirkende Feststellung der Schwerbehinderung · besonderes Interesse · Steuervorteile · Grad der Behinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 28
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Einkommensermittlung · vorgeburtliches Einkommen · Nichtberücksichtigung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Aufhebungsbescheid nach Ablauf der Heilungsbewährung · wesentliche Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Sonderversorgungssystem der ehemaligen DDR

Wegfall einer Übergangsrente mit Beginn einer geminderten … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Teilanerkenntnis

Vergleich · Erledigungserklärung · wirksame Erklärung durch Prozessbevollmächtigten

Sozialrecht Erledigt/eingestellt
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Brustkrebs · Entfernung der Brust · Heilungsbewährung · GdB-Erhöhung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen