Urteile zu § 48 SGB X – Seite 61

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.860 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 19
Rentenversicherung – Versicherungspflicht selbständig Tätiger

Entfallen der Rentenversicherungspflicht bei Beschäftigung … · Beschäftigung in versicherungspflichtigem Umfang nach … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Pflichtteilsanspruchs aus Erbschaft · Abgrenzung der Rücknahme von der Aufhebung eines … · Verletzung der Anhörungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 25
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Abschluss … · analoge Anwendung des § 22 Abs 1 S 2 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 13
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zinseinkünfte aus Schmerzensgeldzahlung · Unzulässigkeit einer Aufteilung auf mehrere Monate

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Bezeichnung der Divergenz · abweichender Rechtssatz · unterschiedliche Lebenssachverhalte · Arbeitslosengeldanspruch

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 96. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Arbeitslosengeld II

Bestimmung der Kläger · Meistbegünstigung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 58. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld – Anrechnung von Nebeneinkommen

punktuelle Abmeldung aus dem Leistungsbezug · Unwirksamkeit des Verzichts · Entzug des erzielten Einkommens

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 52
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Einkommensanrechnung nach dem Rentenbeginn · einmalig gezahltes Arbeitsentgelt · Urlaubsabgeltung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung: Hinterbliebenenrente

Einkommensanrechnung bei Veräußerungsgewinnen eines … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung der Rentner

nachträglicher Wegfall des Zuschusses zur … · "Entfallen von Aufwendungen" und Erstattung der zu Unrecht …

Sozialrecht Aufgehoben