Aufhebung einer Leistungsbewilligung wegen Überzahlung nach … · Ermessen des Sozialleistungsträgers bei der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 48 SGB X – Seite 63
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.860 Entscheidungen
Rückforderung der überzahlten Leistung wegen nicht … · Bestimmtheit des Aufhebungsbescheides
Sozialrecht Aufgehoben
Beschränkung der gerichtlichen Kontrolle auf den … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Beginn des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Neuberechnung · "fiktive Zugehörigkeit"
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
psychischer Schaden · Posttraumatische Belastungsstörung · Vorschaden · MdE-Bewertung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme eines rechtswidrigen Leistungsbescheides · Anforderung an die Annahme grob fahrlässigen Nichtwissen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache bei Klärung der …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung des Grades der Schädigung · Beurteilung der Kausalität zwischen einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · schwankendes Einkommen · keine Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zu …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vertrauensschutz bei Verzögerung in der Umsetzung eines … · Änderung eines Rentenbescheides
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsgrundlage einer Erstattungsforderung für vorläufig …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Deutsche Regelung der Pflegeversicherung · Im Fall des Aufenthalts in einem anderen Mitgliedstaat … · Geringere Höhe der exportierbaren Geldleistungen · Keine Erstattung der Kosten der Miete von …
Europarecht Vertragsverletzungsklage
Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · unangemessene Unterkunfts- und Heizkosten · bereits erfolgte Kürzung der Leistungen nach Ablauf der …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beurteilung des Vorliegens einer Hilflosigkeit bei einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung · Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und … · Nichtanwendbarkeit des modifizierten Zuflussprinzips · überzahltes Elterngeld
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antragspflichtversicherung · § 28a SGB III · Selbständigkeit · Arbeitslosengeld · Mitteilungspflicht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit einer Rentenanpassung bei Umzug in das …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung des Beklagten zur Aufhebung eines von ihm erlassenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Übergangzeit · unvermeidbare Zwischenzeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattung von Kosten für mehrere isoliert gebliebene … · "dieselbe" streitige Sach- und Rechtsfrage · Grundsatz der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anwendung des Gegenleistungs- und Äquivalenzprinzips · fehlende Beitragszahlung in der Vergangenheit wegen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Nachzahlung einer Dienstbeschädigungsteilrente bzw. eines Dienstbeschädigungsausgleichs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rückwirkende Gewährung einer Rente wegen voller … · Kenntnis des Arbeitslosengeldbezuges · Erfüllungsfiktion · keine Erstattungspflicht des Arbeitslosen
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung von Leibrentenzahlungen als … · keine Vergleichbarkeit mit Tilgungsleistungen · keine Vermögensbildung · Berücksichtigung von Nebenkosten im Fälligkeitsmonat
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben