Urteile zu § 48 SGB X – Seite 74

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.860 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil zitiert von 20
Zulässigkeit der Untätigkeitsklage eines ambulanten Pflegedienstes

Anspruch auf Entscheidung über Widersprüche eines … · Anspruchsübergang gem § 19 Abs 6 SGB 12 · Unterbrechung des Vorverfahren · Klärung der Rechtsnachfolge im Zwischenverfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld – Anrechung von Nebeneinkommen

privilegierter Freibetrag nach § 141 Abs 2 SGB 3 · nahtlose Fortführung · Unterbrechung der Nebentätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 159
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Darlehen von Verwandten · Rückzahlungsverpflichtung · Anforderungen an den Nachweis

Sozialrecht
SG Kassel 2. Kammer Urteil LS
(Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Zugunstenverfahren

Beseitigung einer offensichtlichen Gerechtigkeitslücke … · Ermessensreduzierung auf Null · gesetzliche Unfallversicherung · Erhöhung der Verletztenrente wegen nachträglicher …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Wohnsitz in der Schweiz · Zuschuss zur obligatorischen Krankenversicherung nach dem … · Verpflichtung zum Nachweis eines … · keine Pflichtversicherung iS von § 106 Abs 1 SGB 6

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein Urteil
Eintritt einer Sperrzeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 25
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · steuerfreie Zuschläge für Nacht-, Sonntags- und … · keine zweckbestimmten Einnahmen

Sozialrecht