Urteile zu § 48 SGB X – Seite 75

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.860 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 48 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.860 Entscheidungen

BSG 13. Senat Urteil zitiert von 42
Gesetzliche Rentenversicherung – Rentenbescheid

Vormerkungsbescheid · gesondertes Rechtsbehelfsverfahren · Rechtsschutzbedürfnis · Zulässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 48
Rente wegen voller Erwerbsminderung

angenommenes Anerkenntnis · Vergleich · wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · Teilanerkenntnis

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 20. Kammer Urteil
Altersrente für schwerbehinderte Menschen

geringfügige Beschäftigung · zweimaliges Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze bei … · Vormonatsprinzip · Kalenderjahr

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen aus einer Erbschaft · zweckbestimmte Einnahme · Absetzung notwendiger Ausgaben · Zahlungen zur Tilgung von Schulden

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

Weitergewährung · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · wesentliche Besserung des Gesundheitszustandes · Rentenentziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 13
Schwerbehindertenrecht – Ausländer

GdB in Höhe von 50 · Anspruch auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft · gewöhnlicher Aufenthalt · befristete aufenthaltsrechtliche Duldung

Sozialrecht
SG Kassel 6. Kammer Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

Hinzuverdienstgrenze · zweimaliges Überschreiten · kein Hinzuverdienst im Vormonat · Vormonatsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zufluss einer Krankengeldnachzahlung nach Antragstellung · Verbrauch zur Schuldentilgung · Rücknahme der rechtwidrigen Leistungsbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Einstweiliger Rechtsschutz – Unzulässigkeit

Institut der materiellen Rechtskraft · Beschränkung des Streitgegenstandes · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Koblenz 16. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · dauernd oder vorübergehend getrennt lebende Ehegatten · kein endgültiger Trennungswille

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – abschnittsweise Zahlung von Krankengeld

Einstellung wegen Verletzung der Mitwirkungspflichten · Versagung einer weiteren Leistungsgewährung · keine Entscheidung über Bestehen oder Nichtbestehen eines … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufhebungs- und … · Erkennbarkeit Zeitraum, Art und Höhe der Leistung · Notwendigkeit der Unterscheidung von Regelleistung …

Sozialrecht Aufgehoben