§ 48 SGB X – Rechtsprechung (4.860 Entscheidungen) – Seite 79

Ermittlung des zeitlichen Umfangs der Pflegetätigkeit · Mindestpflegezeit · Berücksichtigung von über die Grundpflege und … · verrichtungsbezogener Hilfebedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund 18. Kammer Urteil 27.01.2009

Ob nach § 69 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) bei der Klägerin ein Grad der Behinderung (GdB) von mehr …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 19.12.2008

Streitig ist die Rechtmäßigkeit der rückwirkenden Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld vom 1. März …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.12.2008 LS

Bei einem Streit über die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs/einer Klage ist in entsprechender …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.12.2008

Die Antragsteller begehren im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 18.12.2008

Einer der Ausschlusstatbestände des § 172 Abs. 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) liegt nicht vor

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.12.2008

Der Kläger war bis zum 30. Juni 2004 als Radiologe zur vertragsärztlichen Versorgung in H. zugelassen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.12.2008

Nach § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114, 115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.12.2008 zitiert von 7

Die Klägerin wendet sich dagegen, dass die Beklagte die Bewilligung der Grundsicherungsleistungen für …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 05.12.2008

Anrechnung von Vollverpflegung während eines stationären Klinikaufenthalts auf die Regelleistung des Klägers

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 04.12.2008

Die Beteiligten streiten um die Weiterbildung des Beschwerdeführers zum Atem-, Sprech- und Stimmlehrer

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 02.12.2008

Aufhebung von Grundsicherungsleistungen wegen nicht gemeldeter Darlehenszahlungen

Grundsicherung für Arbeitsuchende · SGB II · Darlehen als Einkommen · Rückwirkende Aufhebung · grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 27.11.2008 zitiert von 1

Die Antragstellerin begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die vollständige Erstattung ihrer Kosten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 19.11.2008 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist insbesondere streitig, ob eine dem Antragsteller zugeflossene Erbschaft als …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.11.2008

Die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, den Klägern stehe ein Anspruch auf Gewährung von …

Verwaltungsrecht

SG Stade Urteil 14.11.2008

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht einer nicht erwerbsmäßig tätigen Pflegeperson

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 14.11.2008

Dem Kläger ist Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Verfahren zu gewähren

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.11.2008 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich im Wege eines Überprüfungsverfahrens gegen die Rücknahme der ihr von der Beklagten …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 13.11.2008

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Gewährung von Rente als vorläufige Entschädigung nach einem höheren …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Beschluss 11.11.2008

Streitig ist die teilweise Aufhebung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 07.11.2008

Umstritten ist, ob die Beklagte zu Recht die Bewilligung eines Existenzgründungszuschusses ab dem 27.10.2003 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen