§ 48 SGB X – Rechtsprechung (4.860 Entscheidungen) – Seite 81

SG Stade Gerichtsbescheid 15.05.2008

Die Klägerin währt sich mit der Klage gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid der Beklagten, mit dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 14.05.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen ihres stationären Aufenthaltes im …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 14.05.2008

Die Kläger wenden sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen eines stationären Aufenthaltes der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 09.05.2008

Höhe der Anrechnung einer polnischen Altersrente auf eine Altersrente aus der deutschen gesetzlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 28.04.2008

Die Beteiligten streiten um die Neufeststellung der Regelaltersrente des Klägers aufgrund eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 24.04.2008

Das Rechtsschutzbegehren der Klägerin hat die für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 22.04.2008

Nach § 73 a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.04.2008

Die Antragsgegnerin bewilligte dem Antragsteller mit Bescheid vom 08.02.2007 Grundsicherungsleistungen nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.04.2008

Am 18.01.2005 beantragte die Klägerin bei der Bundesagentur für Arbeit - Agentur für Arbeit L - (BA) …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 11.04.2008

Übernahme einer Betriebs- und Heizkostennachforderung für das Kalenderjahr 2006

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 31.03.2008

Streitig ist die Höhe der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für …

Sozialrecht

VG Düsseldorf Beschluss 31.03.2008

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Gunsten der bisherigen Klägerin ist infolge ihres …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 28.03.2008

Altersrente für langjährig Versicherte

Hinzuverdienstgrenze · zweimaliges Überschreiten bei gleichbleibendem … · rückwirkende Aufhebung des Rentenbescheides · grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Freiburg Beschluss 26.03.2008

Der Antragsteller, der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) bezieht, wendet sich im …

Sozialrecht

OVG NRW Urteil 20.03.2008 zitiert von 12

Die 1956 geborene Klägerin, die aus M. stammt und seit 1992 in Deutschland lebt, stellte am 25. September …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Kassel 7. Kammer Beschluss 19.03.2008

Angemessenheit der Unterkunftskosten des in einer Wohngemeinschaft lebenden Hilfebedürftigen

Sozialrecht

SG Marburg 2. Kammer Urteil 18.03.2008 LS

Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung einer Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

Rückforderung des überzahlten Rentenbetrages · Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsakts · mündliche Verhandlung · Prozesserklärung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Reutlingen Urteil 17.03.2008

Höhe und Auszahlung von SGB-II-Leistungen bei schwankendem Einkommen

SGB II · Einkommensberechnung · Monatsvorauszahlung · Lohnschwankungen · Leistungsanspruch

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2008 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte im Januar 2006 zu Recht das der Klägerin ab 13.11.2005 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2008 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen einen Bescheid der Beklagten, mit dem diese entschieden hat …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Beschluss 14.03.2008

Anrechnung von Gründungszuschuss bei Arbeitslosengeld II

Gründungszuschuss · Anrechnung als Einkommen · SGB II · SGB III · einstweilige Anordnung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Lüneburg Beschluss 13.03.2008

Die Antragsteller stehen im laufenden Bezug von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 06.03.2008

Nach § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114,115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.03.2008

Der am 00.00.1900 geborene Kläger wurde am 03.11.1948 im deutschen Steinkohlenbergbau angelegt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 27.02.2008

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 26.02.2008

Leistungsanspruch nach AsylbLG in Anwendung des SGB XII

Asylbewerberleistungsgesetz · SGB XII · Leistungsanspruch · Anrechnung von Einkommen · Haushaltsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 26.02.2008

Hilfe zur Pflege bei Schadensersatzleistung aus ärztlichem Behandlungsfehler

Hilfe zur Pflege · Schadensersatz · Einkommensanrechnung · Pflegestufe III · Schwerbehinderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 26.02.2008

Einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 25.02.2008

Rückforderung von Wohngeld wegen Unterlassung der Mitwirkungspflicht

Wohngeld · Mitwirkungspflicht · SGB I · Rückforderung · Zinseinkünfte

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 21.02.2008

Die Beteiligten streiten um die Aufrechnung einer wegen Überschreitung von Einkommensgrenzen überzahlten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 19.02.2008

Die Beteiligten streiten im Neufeststellungsverfahren darüber, ob dem Kläger ein höherer Grad der Behinderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 19.02.2008

Höhe der dem Kläger ab dem 01. April 2005 zustehenden Blindheitshilfe nach dem Saarländischen Gesetz Nr. 761 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.02.2008

Streitig ist die Rückforderung von Krankengeld (Krg) im Zeitraum 1. März bis 11. April 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Trier Urteil 12.02.2008

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Aufhebungs- und Rückforderungsbescheides

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 06.02.2008 zitiert von 1

Aufhebung eines zugunsten des Klägers ergangenen Zuwendungsbescheides über Fördermittel für komplementäre …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.02.2008

Die Klägerin begehrt die Entlassung aus der Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2008

Ob die Klägerin zum 01.03.2006 freiwillig versichertes Mitglied der Beklagten geworden ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 29.01.2008 zitiert von 4

Die Klägerin ist ledig und Mutter der am 20. Januar 1993, 20. Februar 1996 und 19. September 2004 geborenen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Braunschweig Urteil 24.01.2008 LS

Werden in einem Zuwendungsbescheid und den zugehörigen Zuwendungsrichtlinien Personal- und Sachkosten …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.01.2008

Der Antragsteller wendet sich gegen die Entziehung und die Nichtgewährung von Grundsicherungsleistungen für …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 09.01.2008 zitiert von 2

Der Beklagte bewilligte der Klägerin für die von ihr und ihrem Sohn bewohnte Wohnung in der B.------straße 16 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Duisburg Beschluss 28.12.2007

Im Streit ist die Frage, ob bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II ein Gründungszuschuss als Einkommen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Kassel 12. Kammer Urteil 19.12.2007 LS

Krankenversicherung/Pflegeversicherung – freiwillige Versicherung

Vorversicherungszeit · Erwerbsminderung · zu Unrecht bezogenes Arbeitslosengeld II nur bei … · Zuständigkeit für Ansprüche auf Krankenhilfe bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.12.2007

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen gemäß § 2 Abs. 1 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 17.12.2007 zitiert von 1

Die Antragsteller sind die Eltern des am 00.00.1993 geborenen Kindes K, das in der Zeit vom 1. Juni 1997 bis …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 14.12.2007 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten darum, ob der Beklagte den Kläger zu Recht dazu heranzieht, für den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 13.12.2007 zitiert von 7

Aufhebung der Bewilligung von Blindengeld und die Erstattung der im Zeitraum vom 1. September 1991 bis zum …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.12.2007 zitiert von 53

Die Beteiligten stritten darüber, ob der Beklagte den an ein Pflegeheim gerichteten Bescheid über die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 12.12.2007 LS

Vertragsärztliche Versorgung – keine Verpflichtung der Gesellschafter zur Vorlage selbstschuldnerischer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.12.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Überprüfung bestandskräftiger Bewilligungsbescheide über Leistungen der Grundsicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen