§ 48 SGB X – Rechtsprechung (4.860 Entscheidungen) – Seite 82

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.12.2007 LS

(Arbeitslosengeldanspruch – Sonderfall der Verfügbarkeit

Student an nichtstaatlicher Hochschule · berufsbegleitendes Studium · Widerlegung der Vermutungsregelung des § 120 Abs 2 SGB 3

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.12.2007

Rücknahme bzw Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Überzahlung aus Zuordnung zur Leistungsgruppe · dauerndes Getrenntleben von dem im Ausland lebenden … · fehlende Sprachkenntnisse · Unwirksamkeit einer Erklärung ohne Hinzuziehung eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 03.12.2007 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte bei den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 29.11.2007

Rückforderung von Fahrkosten bei nicht angetretener Bildungsmaßnahme

Arbeitslosengeld II · Bildungsmaßnahme · Rückforderung · Prozesskostenhilfe · Leistungsvoraussetzungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.11.2007

Arbeitslosengeld und Bezug einer vorgezogenen Altersrente

Arbeitslosengeld · Altersrente · SGB III · Ruhe des Anspruchs · Versorgungswerk

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.2007

Denn das SG hat mit Beschluss vom 30.03.2007 die Antragsgegnerin zu Recht einstweilen verpflichtet, die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.2007

Das SG hat im Ergebnis zu Recht die aufschiebende Wirkung der Anfechtungsklage vom 16.08.2007 (S 5 AS 110/07) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.11.2007

Der 1938 geborene, wegen Demenz unter Betreuung stehende Antragsteller begehrt die Anordnung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 20.11.2007

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob der Anspruch der Klägerin auf Nachzahlung von Witwenrente aus der …

Sozialrecht

VG Minden Urteil 20.11.2007 zitiert von 1

Die Kläger sind die Eltern des am 15.03.2001 geborenen T. H1

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 20.11.2007 zitiert von 5

Der am 00.0.1966 geborene Kläger begehrt seine Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe

Verwaltungsrecht

SG Münster 15. Kammer Beschluss 15.11.2007

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, da die Klage keine …

Sozialrecht

SG Freiburg Urteil 09.11.2007

Die Klage richtet sich gegen eine Absenkung von Arbeitslosengeld II für die Zeit vom 1.12.2005 - 28.2.2006 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 31.10.2007 LS

Vertragsarzt <hier Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie>

Zulassung ohne Gebietsbezeichnung · überwiegende psychotherapeutische Tätigkeit · keine Genehmigung zur Abrechnung psychiatrischer Leistungen … · Abgrenzung zwischen haus- und fachärztlicher …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Osnabrück Urteil 29.10.2007

Die Beteiligten streiten nur noch, ob der Beklagte die Gewährung bereits bewilligter Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 25.10.2007

Streitgegenstand ist nur noch der Zeitraum vom 22.06.2007 bis 13.07.2007 (Kuraufenthalt), da das …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 23.10.2007

Aufhebung der Entscheidung über die Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung (GSi) für den Zeitraum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 12.10.2007

Die Klägerin wendet sich im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 Abs. 1 S. 1 des Zehnten Buches des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 12.10.2007

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 12.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung eines Arbeitsunfalls den der Kläger am 26.07.1954 erlitten hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 12.10.2007

Der Antragsteller (Ast.) ist irakischer Staatsangehöriger

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Dauer des Anspruchs der Klägerin auf Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.10.2007 zitiert von 4

Abwesenheitspauschale für geistig behinderte Bewohner in stationären Einrichtungen

Eingliederungshilfe · Grundsicherung · SGB XII · Kostenbeitrag · Abwesenheitspauschale

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 08.10.2007

Eintritt einer Sperrzeit von drei Wochen für die Zeit vom 31.01.2005 bis 20.02.2005, sowie die Aufhebung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheides der Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 27.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Teilaufhebung der dem Kläger für den Monat Februar 2006 bewilligten …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.09.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Rechtmäßigkeit des Bescheids vom 13. Dezember 2004 streitig, mit dem die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Zwischen den Beteiligten ist der Leistungsausschluss für Auszubildende gemäß § 7 Abs. 5 Satz 1 Zweites Buch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 21.09.2007

Rechtmäßigkeit der von der Beklagten beschiedenen rückwirkenden Beendigung der Familienversicherung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 19.09.2007

Ob der Kläger zum 01.03.2006 freiwilliges Mitglied der Beklagten geworden ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.09.2007 zitiert von 4

Ob die Klägerin gegenüber der Beklagten einen Anspruch auf Leistung für einen Mehrbedarf wegen alleiniger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 13.09.2007

(Pflegeversicherung - keine Versicherungspflicht eines in einem Mitgliedstaat <hier

Portugal> lebenden Rentners, der eine deutsche und eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.09.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung der Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ab Juli 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 11.09.2007

Streitig ist, ob eine Erbschaft beim Bezug von Arbeitslosengeld II (Alg II) als Vermögen oder Einkommen zu …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 05.09.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Berücksichtigung von Verpflegung im Krankenhaus im Rahmen des …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 04.09.2007

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob in den Unfallfolgen des Klägers eine wesentliche Änderung im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.08.2007 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Teilaufhebung der Bewilligungsentscheidung über Altersrente und die …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 24.08.2007

Diese Antragsauslegung ergibt sich aus dem hinter dem vom Antragsteller formulierten Antrag stehenden, aus …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 23.08.2007

Der Kläger und seine Ehefrau beziehen seit 01.01.2005 laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 22.08.2007

Die Beteiligten streiten in diesem Verfahren um die Anrechnung von fiktivem Einkommen im Rahmen der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 22.08.2007

Die Beteiligten streiten um die Anrechnung von fiktivem Einkommen im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.08.2007 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten, ob eine 2006 erfolgte Erstattung von im Jahre 2004 gezahlter Einkommensteuer als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 14.08.2007

Einen Anspruch des Klägers auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.08.2007

Streitig sind die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) vom 1. April bis 30. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.08.2007 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten im Wesentlichen darüber, ob die aus einem früheren Arbeitsverhältnis des Klägers …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.08.2007

Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen eine Beitragsnachforderung der Antragsgegnerin zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.08.2007

Die Klägerin begehrt im Wege des Überprüfungsverfahrens die Rücknahme des Bescheides über die Entziehung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.08.2007

Nach § 86a Abs. 1 S. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) haben Widerspruch und Anfechtungsklage aufschiebende Wirkung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.07.2007

Das SG hat zu Recht die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragsteller gegen einen Bescheid des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.07.2007

Der am 6. September 1949 geborene Kläger wendet sich gegen die Anrechnung einer Betriebsrente auf die ihm …

Sozialrecht Aufgehoben