§ 48 SGB X – Rechtsprechung (4.860 Entscheidungen) – Seite 83

SG Lüneburg Urteil 19.07.2007

Die Beteiligten des vorliegenden Rechtsstreites streiten um Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.07.2007 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten darum, ob die dem Kläger nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) bewilligten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 17.07.2007

sofortige Vollziehbarkeit · Rücknahme-, Aufhebungs- und Rückforderungsbescheide · aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.07.2007

Streitbefangen ist eine Kürzung des dem verstorbenen Ehemann der Klägerin gewährten Berufsschadensausgleichs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 11.07.2007 LS zitiert von 1

Schwerbehindertenrecht – Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen

gebundenes Ermessen · Erteilung einer Zusicherung für die Gleichstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Göttingen Urteil 10.07.2007

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der Klägerin zur Auskunftserteilung über ihre …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 04.07.2007

Ob der Abschmelzungsbescheid des Beklagten vom 21. Juli 2003 rechtmäßig ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 04.07.2007

Die Antragstellerin wendet sich gegen die angekündigte Vollstreckung der Erstattungsforderung in Höhe von …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 29.06.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung und Erstattung von Leistungen der Beklagten in Form von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2007

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen Eintritts einer Sperrzeit von zwölf Wochen Dauer …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 28.06.2007

In dem zu Grunde liegenden Rechtsstreit wehrt sich die Klägerin gegen die Aufhebung der Entscheidung über die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Beschluss 28.06.2007

Im Streit ist die Frage, ob die der Antragstellerin gewährte Regelleistung für die Dauer eines stationären …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.06.2007

Die Klägerin wehrt sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld ab dem 17.06.2005 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.06.2007

Der vorab persönlich und ohne erkennbaren Vorbehalt gestellte Zulassungsantrag ist unzulässig, weil sich der …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 6

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) ab 01.03.2005, die Erstattung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Osnabrück Urteil 20.06.2007

Der Kläger wendet sich gegen eine Kürzung der ihm gewährten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 19.06.2007

Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des Zwölften Buch …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.06.2007 zitiert von 5

Die am ... 1983 geborene Klägerin wendet sich (noch) gegen die Aberkennung des gesundheitlichen Merkmals …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.06.2007

Die am 00.00.1977 geborene Antragstellerin lebt gemeinsam mit ihrem am 00.00.2001 geborenen Sohn E in P. Die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Freiburg Urteil 14.06.2007

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Neuberechnung seiner Rente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.06.2007

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen Eintritts einer Sperrzeit von zwölf Wochen Dauer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.06.2007

Höhe der Beiträge zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung in der Zeit vom 01.02.2005 bis zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.06.2007

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen Eintritts einer Sperrzeit von zwölf Wochen Dauer …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 13.06.2007

Das mit dem Antrag verfolgte sinngemäße Begehren der Antragstellerin auf (Weiter-) Gewährung von Leistungen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 31.05.2007

Mit seiner Klage hat der Kläger die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.05.2007 zitiert von 8

Die Klägerin wendet sich gegen die Teilrückforderung der ihr gewährten Witwenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.05.2007

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Weitergewährung von Leistungen nach der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln 16. Kammer Urteil 23.05.2007

Die Klägerin wehrt sich gegen die Entziehung der Verletztenrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 21.05.2007

Der Kläger begehrt die Feststellung des Bestehens eines Anspruchs des Beigeladenen gegenüber der Beklagten …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 21.05.2007

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 16.05.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Berücksichtigung einer Erbschaft als Einkommen

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.05.2007 zitiert von 3

Die Kläger sind die Eltern der am 0.0.1999 bzw. 0.0.2002 geborenen Kinder L und L1, die vom 1. September 2002 …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Beschluss 14.05.2007

Die am 00.00.1964 geborene Antragstellerin zu 1) erhält seit Januar 2005 zusammen mit ihrer Tochter, der am …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 08.05.2007

Anrechnung eines Darlehens auf Leistungen des SGB 2

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 08.05.2007

Streitig ist die freiwillige Weiterversicherung nach Entzug von Alg II-Leistungen

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 03.05.2007

Die Antragsteller begehren einstweiligen Rechtsschutz gegen eine Absenkung der Leistungen für Unterkunft und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 27.04.2007

Rückforderung von Arbeitslosenhilfe in Höhe von 18.925,99 DM (= 9.676,71 EUR) und von Beiträgen zur …

Sozialrecht

SG Stuttgart Urteil 24.04.2007

Es handelt sich um einen sog. „Katasterstreit“ im Rahmen der Durchführung des Rechts des Siebten Buchs …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 20.04.2007

Absenkung von Arbeitslosengeld II wegen Verweigerung der Eingliederungsvereinbarung

Eingliederungsvereinbarung · SGB II § 31 · Arbeitslosengeld II · Zwangslieferung · Verhältnismäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.04.2007

Aufhebung der Arbeitslosenhilfe wegen Einkommens des Ehegatten

Arbeitslosenhilfe · Einkommensanrechnung · Ehegattenvermögen · Sozialhilfe · Rente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 18.04.2007

Die von der Antragstellerin unter dem 27.3.2007 und 16.4.2007 gestellten Anträge

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.04.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe sowie eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 18.04.2007

Der Kläger, der als Verwaltungsangestellter beschäftigt war, meldete sich nach der Aussteuerung durch die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 05.04.2007

Rechtmäßigkeit einer Aufrechnung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.04.2007

Streitbefangen ist eine Kürzung des dem verstorbenen Ehemann der Klägerin gewährten Berufsschadensausgleichs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 30.03.2007

Die am 00.00.1978 geborene Antragstellerin ist polnische Staatsangehörige

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 30.03.2007

Die Klägerin erstrebt die Zahlung höherer Altersrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 29.03.2007

Teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom 10.12.2001 bis 17.11.2003 und die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.03.2007

Die am 00.00.1987 geborene Antragstellerin zu 1) ist Mutter der am 00.00.2005 geborenen Antragstellerin zu 2)

Sozialrecht Abgeändert

VG Münster Urteil 29.03.2007

Die Beteiligten streiten um die (Nicht-)Berücksichtigung einer dem Vater der Klägerin ausgezahlten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen