§ 48 SGB X – Rechtsprechung (4.860 Entscheidungen) – Seite 84

Zulassung als Facharzt für Allgemeinmedizin · keine Genehmigung zur Abrechnung chirurgischer und … · Ermächtigungsgrundlage · Einheitlicher Bewertungsmaßstab

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.03.2007

Rückforderung von Erwerbsminderungsrente wegen Überschreitens der Hinzuverdienstgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 06.03.2007 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt höhere Grundsicherung bei Erwerbsminderung ab Oktober 2006, wobei das Vorliegen einer …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.03.2007

Der Antragsteller begehrt im einstweiligen Rechtsschutzverfahren die vorläufige Aufnahme als freiwillig …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 02.03.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung und Rückforderung von Witwenrente wegen anzurechnenden …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.02.2007

Ob die dem Kläger bewilligte Berufsunfähigkeitsrente in dem Zeitraum vom 01.05.2001 bis zum 12.06.2003 in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.02.2007 zitiert von 23

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, da die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 26.02.2007

Im Streit ist die Gewährung von Grundsicherungsleistungen für die Zeit einer Schulausbildung

Sozialrecht

VG Göttingen Urteil 22.02.2007 LS zitiert von 1

§ 29 Abs. 3 S. 3 WoGG findet gemäß § 40 Abs. 3 WoGG keine Anwendung auf abgelaufene …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2007 zitiert von 1

Rückwirkende Neufeststellung der Rente des Klägers sowie die Rückforderung einer Überzahlung von 2.190,30 EUR

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 20.02.2007

Die Antragsgegnerin hat die Einbehaltung von Leistungen bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens zu …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 19.02.2007

Die Antragsgegnerin hat die Einbehaltung von Leistungen bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens zu …

Sozialrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 16.02.2007

Die Kläger wenden sich gegen die nachträgliche (Neu-)Festsetzung des Elternbeitrages für die Betreuung ihres …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.02.2007

Rechtmäßigkeit einer Wohngeldrückforderung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Greifswald Urteil 15.02.2007

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung von Wohngeld

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 14.02.2007

Der Antragsteller begehrt die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II im …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 08.02.2007

Umstritten ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 08.02.2007

Der Kläger begehrt die rentensteigernde Neufeststellung seiner Rente, unter Anerkennung von weitergehenden …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 05.02.2007

Der im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes verfolgte Anspruch der Antragstellerin zielt darauf ab, die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 01.02.2007

Streitig ist die Herabsetzung des GdB s wegen Eintritts der Heilungsbewährung

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.02.2007

Die gemäß den §§ 172, 173

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.01.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Anrechnung von Sachbezügen in Form von kostenloser Verpflegung …

Sozialrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 16.01.2007

Rechtmäßigkeit einer Wohngeldrückforderung

Verwaltungsrecht Teilweise aufgehoben

SG Münster Beschluss 13.01.2007

Der Antragsteller, geb. 00.00.1977, bezieht von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 12.01.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung und Rückforderung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.01.2007

Der Antragsteller steht bei der Antragsgegnerin seit Januar 2005 im Leistungsbezug

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 09.01.2007

Streitig ist, ob die Beklagte gegen den Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld II (Alg II) mit einer …

Sozialrecht

VG Aachen Beschluss 22.12.2006 zitiert von 1

) Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Antrag zu 2.) war zu versagen, weil - wie unter II.) noch …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 19.12.2006

Welcher Grad der Behinderung (GdB) bei dem Kläger nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 1. Kammer Beschluss 15.12.2006

Der Antragsteller wendet sich im Wege eiligen Rechtsschutzes gegen die Absenkung des ihm zustehenden Anteiles …

Sozialrecht

VG Düsseldorf Beschluss 15.12.2006

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung der Klägerin dürfte keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 14.12.2006

Der 1944 geborene Kläger wurde 1958 im Deutschen Steinkohlenbergbau angelegt und war dort zuletzt als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.12.2006

Die Klägerin wendet sich gegen eine Aufhebungs- und Erstattungsentscheidung der Beklagten wegen Eintritts …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil 08.12.2006 LS

Arbeitslosengeldanspruch – fortbestehendes Beschäftigungsverbot nach MuSchG auch nach Wegfall der …

Fiktion der Verfügbarkeit · Rechtsanalogie · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben