§ 48 SGB X – Rechtsprechung (4.860 Entscheidungen) – Seite 85

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 04.12.2006 LS zitiert von 1

Der am 1. Januar 2004 in Kraft getretene § 29 Abs. 3 S. 3 WoGG ist auch auf vor dem Zeitpunkt des …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 01.12.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Rückforderung von überzahlter Rente

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 30.11.2006

Der Kläger begehrt im Rahmen eines Überprüfungs- bzw. Neufeststellungsverfahrens die Feststellung eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 29.11.2006 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Wohngeld für den Zeitraum vom 1.1.1996 bis …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 28.11.2006

Kürzung der monatlichen Regelleistung wegen eines Krankenhausaufenthaltes

Sozialrecht

SG Ulm Urteil 27.11.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung der ihm bewilligten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.11.2006

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Satz 1 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.11.2006

Beitragszuschlag für Kinderlose in der Pflegeversicherung

Pflegeversicherung · Beitragszuschlag · Kinderlosigkeit · Sozialrechtliche Gleichbehandlung · Diskriminierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.11.2006

Der am 00.00.1981 geborene Antragsteller beantragte am 27.02.2006 Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Beschluss 17.11.2006 zitiert von 4

Denn die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet auch unter Berücksichtigung des vom Bundesverfassungsgericht

Verwaltungsrecht

SG Gießen 26. Kammer Urteil 13.11.2006

Arbeitslosengeld II – Einkommensberücksichtigung

Nachzahlung von Arbeitslosengeld · Zuflussprinzip · Bedarfsgemeinschaft · gesamtschuldnerische Haftung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 47. Kammer Urteil 10.11.2006 LS

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II

Angemessenheit der Unterkunftskosten · selbst genutztes Hausgrundstück · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 07.11.2006

Einkommensanrechnung bei Renten wegen Todes

rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsaktes · Rückforderung · Witwenrentenüberzahlung · Anzeigepflicht von Einkommen

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 30.10.2006 zitiert von 1

Verpflichtung der Klägerin, ihr gewährtes Wohngeld in der Form des Lastenzuschusses an den Beklagten zurück …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 27.10.2006

Die Antragstellerinnen begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die ihnen für die Zeit 1.6.2006 bis …

Sozialrecht

SG Köln Beschluss 25.10.2006

Der vom Antragsteller ausdrücklich gestellte Antrag, die Antragsgegnerin zu verpflichten, die vom 02.10.2006 …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 25.10.2006

Das Sozialgericht (SG) hat zu Recht die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Freiburg Urteil 24.10.2006

Rechtmäßigkeit eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheids

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 20.10.2006

Aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs, den der Antragsteller gegen einen Aufhebungs- Rückforderungs- und …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 19.10.2006

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Anordnung der aufschiebenden Wirkung …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 18.10.2006

Das Beschwerdebegehren ist in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang auch begründet

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 10.10.2006 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die Erstattung überzahlter Fahrkosten in Höhe von 3323,50 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.10.2006 zitiert von 1

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch, in welcher Höhe die dem Kläger und seiner Ehefrau am 15.03.2005 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Beschluss 02.10.2006

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Aufhebung des Bewilligungsbescheides vom 26.05.2006

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 28.09.2006

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen der Anrechnung von Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 27.09.2006

Der "Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Bewilligung von Arbeitslosengeld II" vom 20.09.2006 …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 27.09.2006

Die Antragsgegnerin bewilligte dem Antragsteller zuletzt Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 27.09.2006

Die Beteiligten streiten um die von der Beklagten verfügten Aufhebung eines Bewilligungsbescheides über …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.09.2006

Eine Aufhebung und Erstattungsentscheidung der Beklagten, die auf fehlende Eigenbemühungen des Klägers …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.09.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.09.2006 zitiert von 3

Ob und in welcher Höhe die zuerkannten Leistungen des Pflegegeldes nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Aachen Beschluss 21.09.2006 zitiert von 2

Zunächst ist ein derartiges Feststellungsbegehren zulässig

Verwaltungsrecht

SG Lüneburg Urteil 21.09.2006

Der Kläger des vorliegenden Rechtsstreits begehrt einen höheren Grad der Behinderung (GdB) und dabei …

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Köln Urteil 19.09.2006

Ob der Kläger die für eine betriebliche Erwerbsunfähigkeitsrente erforderliche Wartezeit erfüllt hat

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 14.09.2006

Die Klägerin des vorliegenden Rechtsstreites begehrt einen höheren Grad der Behinderung (GdB) als 40, mithin …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 14.09.2006

Anders als das Sozialgericht angenommen hat, ist eine Regelungsanordnung nach § 86b Abs. 2 Satz 2 des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 13.09.2006

Der Kläger begehrt die Nachzahlung von Leistungen zur Grundsicherung nach dem Grundsicherungsgesetz (GSiG) …

Sozialrecht

SG Koblenz Urteil 07.09.2006

Gewährung von Kinderzuschlag nach § 6a Bundeskindergeldgesetz (BKGG)

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe Entscheidung 05.09.2006

Streitgegenstand ist die Höhe der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge des Klägers aus Versorgungsbezügen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 31.08.2006

Streitig ist die Höhe des Zahlbetrags des Arbeitslosengeldes (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.08.2006

Die 1941 geborene Antragstellerin (Ast.) bezog seit dem 01.01.2005 Leistungen nach § 19 2. Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 29.08.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Rückzahlung von 25.390,25 EUR, die er der Hilfeempfängerin S (im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.08.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von Rente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 23.08.2006

Mit Bescheid vom 24.04.2006 bewilligte die Antragsgegnerin dem Antragsteller für den Zeitraum vom 01.05.2006 …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 23.08.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger zu Unrecht weitergezahlte Zuschüsse zur freiwilligen Kranken …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 18.08.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob in den Unfallfolgen des Klägers eine wesentliche Änderung im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.08.2006 zitiert von 1

Streitig ist die Schwerbehinderteneigenschaft bzw. ein höherer Grad der Behinderung (GdB) nach dem …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 10.08.2006

Streitig ist die Höhe der angemessenen Leistungen für Unterkunft und Heizung (LUH)

Sozialrecht

VG Münster 5. Kammer Urteil 08.08.2006

Ob der Beklagte den Bescheid über die Bewilligung von Pflegewohngeld für den Aufenthalt der Klägerin in einem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster Beschluss 08.08.2006

Ob der Beklagte den Bescheid über die Bewilligung von Pflegewohngeld für den Aufenthalt der Klägerin in einem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben