§ 48 SGB X – Rechtsprechung (4.860 Entscheidungen) – Seite 91

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.01.2004

Im Verfahren hier begehrt die Antragstellerin (Ast.) und Beschwerdegegnerin die Anordnung der aufschiebenden …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Entscheidung 27.01.2004

Rechtmäßigkeit einer die Gewährung von Arbeitslosengeld nach einem Lohnsteuerklassenwechsel teilweise für die …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen 27. Kammer Urteil 26.01.2004

Anerkennung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50 ab dem 01.11.2000

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 23.01.2004

Streitig ist, ob die Beklagte zu Recht einen Rente wegen Berufsunfähigkeit bewilligenden Bescheid infolge …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.01.2004 zitiert von 1

Der am 6. Februar 1915 geborene Kläger erhält von dem Beklagten seit 1998 Blindengeld

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Grundurteil 12.01.2004

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen einer Amtspflichtverletzung im Rahmen des Widerrufes der ihm erteilten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.01.2004

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen einer Amtspflichtverletzung im Rahmen des Widerrufes der ihm erteilten …

Zivilrecht

LSG NRW Urteil 09.01.2004 zitiert von 7

Streitig ist, ob die Beklagte zu Recht überzahlte Witwenrente zurückgefordert hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.12.2003

Der Kläger wendet sich gegen die Reduzierung von Pflegestufe II auf nunmehr Pflegestufe I ab Mai 2000 im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 11.12.2003

Der Kläger begehrt die Versorgung mit orthopädischen Hilfsmitteln nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 05.12.2003

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Einkommensanrechnung · Absetzung · Ersatzanspruch anderer öffentlicher Leistungsträger

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.11.2003

Erstattungsanspruch – Aufrechnungsanspruch

Konkurrenzverhältnis · Prioritätsprinzip · Einschränkung · Zusammenarbeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.11.2003

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine höhere Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.11.2003

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld mit Wirkung vom 01.04.2000 bis 14.05.2000 und über einen damit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.11.2003

Streitig ist eine rückwirkende teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) und dessen …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 12.11.2003 zitiert von 1

Die Kinder U und J des Klägers besuchten vom 01.06.1992 bis zum 31.07.1996 die Kindertageseinrichtung T. P in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 05.11.2003

Die am 00.00.1967 geborene Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 04.11.2003 zitiert von 4

Ob die Beklagte berechtigt war, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 30. Oktober …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 28.10.2003

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe und die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 23.10.2003 LS zitiert von 8

Bei der Entscheidung über die Gewährung elternunabhängiger Ausbildungsförderung können auch …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.10.2003 LS

Eine Krankenkasse ist im Hinblick auf ihren Anspruch auf Erstattung von Heilbehandlungskosten nach § 19 BVG …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.10.2003

Der Kläger begehrt im Wege der Überprüfung gemäß § 44 des Zehnten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB X) die Zahlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 10.10.2003

Streitig ist die Anerkennung von Pflichtbeitragszeiten wegen Pflegetätigkeitvon Februar 2002 bis Juli 2002

Sozialrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 30.09.2003

Ob der Beklagte eine dem Kläger erteilte Kostenzusage über die Bewilligung von Eingliederungshilfe …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 29.09.2003

Das Kind K. D. der Kläger besuchte vom 01.08.1996 bis zum 31.07.1997 die Kindertagesstätte C.-----straße 00. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 26.09.2003

Der Kläger begehrt höhere Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte berechtigt war, für die Zeit vom 1. April bis zum 31. Oktober …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.09.2003

Ob die Höhe der beim Berufungskläger auf Grund eines anerkannten Arbeitsunfalls am 26. September 1990 zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.09.2003

Die Berufung betrifft Umfang und Bewertung von Schädigungsfolgen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.09.2003

Der Kläger begehrt Verletztengeld für zwei Arbeitsunfähigkeitszeiträume, außerdem wendet er sich gegen die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 12.09.2003

Der Berufungskläger begehrt die Feststellung eines schwerbehindertenrechtlichen Grades der Behinderung - GdB …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 11.09.2003 zitiert von 1

Die Tochter W der Kläger besuchte vom 01.08.1997 bis zum 31.07.2000 die Kindertageseinrichtung C in N-I. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Lüneburg Urteil 10.09.2003

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Beihilfe auf der Grundlage eines nach § 14 Abs. 3 BhV um 20 v. H. …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.08.2003

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer weiteren Schädigungsfolge und die Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2003 zitiert von 1

Teilweise Aufhebung eines Lohnkostenzuschusses und über einen damit verbundenen Erstattungsanspruch in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.08.2003

Der Berufungskläger begehrt die Gewährung von Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 27.08.2003

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Rechtmäßigkeit der Rückforderung einer Rentennachzahlung für an den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.08.2003

Der Kläger begehrt Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.08.2003

Die Berufung betrifft Umfang und Bewertung von Schädigungsfolgen nach dem Gesetz über die Entschädigung für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.08.2003

Der Kläger erstrebt die Übernahme der Kosten eines Gutachtens auf die Staatskasse, das im Klageverfahren nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 06.08.2003

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Abschmelzung der der Klägerin gewährten Altersrente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.08.2003

Die 1947 geborene Klägerin wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB)

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.07.2003

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Abschmelzung der der Klägerin gewährten Altersrente …

Sozialrecht

SG Düsseldorf 26. Kammer Urteil 30.07.2003

Die Klägerin begehrt eine Bewertung ihrer Versicherungszeiten in der DDR nach Vorschriften des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 30.07.2003 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten lediglich noch darüber, ob die Witwenrente der Klägerin aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.07.2003

Streitig ist im Berufungsverfahren noch die Höhe der Arbeitslosenhilfe für die Zeit ab dem 21.05.2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.07.2003

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 7. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.07.2003

Die Beteiligten streiten in diesem Verfahren um die Rechtmäßigkeit in der Vergangenheit liegender Bescheide …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2003

Ob die Beklagte dem Kläger die Leistungen der Pflegestufe II ab 01. Dezember 1999 entziehen durfte

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.07.2003

Zwischen den Beteiligten ist der Zeitpunkt, zu dem die Beklagte frühestens die bisherige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen